SPD Nortorf

Veröffentlicht von SPD-Nortorf am: 19.01.2018, 20:23 Uhr (6906 mal gelesen)
[Allgemein]
Liebe Genossinnen und Genossen,



im nächsten Jahr finden die Kommunal- und Kreistagswahlen statt, zu denen wir unsere

Kandidaten und Delegierten aufstellen müssen. Daher laden wir euch herzlich ein zu unserer

Mitgliederversammlung



am Donnerstag, 25. Januar 2018, 19.30 h

in den Alten Landkrug, Große Mühlenstraße 13, 24589 Nortorf


 

 
Veröffentlicht von Sönke Rix, MdB am: 29.11.2017, 13:45 Uhr (38821 mal gelesen)
[Bundespolitik]
Nachdem es Frau Merkel nicht gelungen ist, erfolgreich über eine neue Bundesregierung zu verhandeln, steht das politische Berlin unter mächtigem Druck. Natürlich: Es ist die Aufgabe der gewählten Parlamentarier und der Parteien, die sie vertreten, eine tragfähige Regierung zu bilden. Grund zu übertriebener Eile gibt es objektiv betrachtet nicht. Deutschland hat eine Bundesregierung, die handlungsfähig ist.

 
Veröffentlicht von SPD-Nortorf am: 27.11.2017, 14:11 Uhr (6879 mal gelesen)
[Allgemein]
Die Landesregierung will die Ausbaubeiträge abschaffen.

Sie will ein Gesetz verabschieden und den Gemeinden es überlassen, ob sie Ausbaubeiträge erhebt.

Hier wird jetzt die Verantwortung vom Land auf die Gemeinden abgegeben.

Vorher waren die Gemeinden verpflichtet, Ausbaubeiträge zu erheben.

Erst müssen die Gemeinden Ausbaubeiträge erheben, nun können sie Ausbaubeiträge erheben.

Durch das neue Gesetz werden große Ungerechtigkeiten entstehen!

 

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