Ich begrüße die heute im Bundeskabinett beschlossene Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Zentraler Ansatz ist, an die für die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen und die Demokratieförderung des Bundes zu verstetigen und auf eine verbesserte rechtliche Basis zu stellen.

Nach den verheerenden Weltkriegen ist Europa über Jahrzehnte Garant für Frieden, Wohlstand und Freiheit gewesen. Immer mehr Menschen, ganze Völker und Länder wollten unbedingt Teil dieses Europas werden. Dies hat sich offenbar geändert. Der Brexit ist dabei nur der bislang deutlichste Hinweis, dass es nicht gut um den europäischen Zusammenhalt steht.

Es steht nicht gut um die Europäische Union und das, was sie ausmacht – oder besser gesagt ausmachen sollte. Wir erleben derzeit vielfach eine Abkehr von europäischen Werten. Einige Mitgliedsstaaten treten nicht wie der Teil eines großen Ganzen auf, sondern verfallen in nationalstaatliches Denken und Handeln. Allein: Diese Länder sind trotz ihres teilweise uneuropäischen Gebarens Mitglieder der EU, so dass unter dem Strich von einem europäischen Grundkonsens ausgegangen werden kann.

weitere Artikel zeigen