Bürgergespräch im Schloss Reinbek:

Am 7. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Ist da der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg der passende Gast für ein Bürgergespräch im Schloss Reinbek? „Natürlich“, findet Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Reinbek ist auf eine gute ÖPNV-Anbindung nach Hamburg angewiesen, wir haben endlich ein gutes Gastschulabkommen und auch in vielen anderen Bereichen ist die enge

Außerdem könne Scholz viel darüber erzählen, wie die SPD in Hamburg die kostenfreie Kita eingeführt und Wahlergebnisse nahe 50 Prozent erzielt habe. Für Martin Habersaat gehört der Blick nach Hamburg nicht nur wegen seines Reinbeker Wohnortes zum Alltag, seit vergangenem Jahr ist er auch Vorsitzender des neu gegründeten Ausschusses für die Zusammenarbeit der beiden Länder.  

Olaf Scholz spannte dann auch in seiner einführenden Rede einen Bogen von der Kita-Versorgung in Hamburg über die Notwendigkeit einer guten Bildungspolitik bis hin zu den Stärken der beruflichen Bildung in Deutschland. Über Hochschulen und Forschung, beispielsweise mit dem norddeutschen Kooperationsprojekt „Norddeutsche Energiewende 4.0 (NEW 4.0)“, kam er auf die Notwendigkeit einer starken Wirtschaft und einer guten Infrastruktur zu sprechen. Derzeit ist die Arbeitslosigkeit in Hamburg und Schleswig-Holstein so niedrig wie lange nicht. Scholz lobte Schleswig-Holstein als das führende Flächenland im Breitbandausbau und warb humorvoll für den ÖPNV-Ausbau: „Auch notorische Autofahrer müssen für mehr ÖPNV sein, damit sie selber mehr Platz auf den Straßen haben.“ Die Zusammenarbeit mit Torsten Albig funktioniere gut, so Scholz. Deshalb wolle er sie gerne fortsetzen.

Anschließend hatten die Zuhörerinnen und Zuhörer, darunter Reinbeks Bürgermeister Björn Warmer, das Wort. Das Spektrum ihrer Fragen und Kommentare reichte vom demographischen Wandel über eine gerechte Rentenpolitik bis hin zur Forschungspolitik. Scholz: „In der Forschung liegt die Zukunft unserer wirtschaftlichen Stärke. Die Hochschulen bekommen viel öffentliches Geld, empfinden die Diskussion über gesellschaftliche Ziele aber manchmal als Eingriff in die Hochschulautonomie.“ Fragen zu den naturwissenschaftlichen Fächern und dem Deutschunterricht richteten sich an Martin Habersaat, bevor Olaf Scholz mit Einsätzen der Bundeswehr Afghanistan und einer gerechten Steuerpolitik noch bundespolitische Anliegen beantwortete.

Martin Habersaat setzt die Reihe der Bürgergespräche in seinem Wahlkreis fort, beispielsweise kommt Olaf Scholz am 20. März ab 19.00 Uhr noch einmal ins Bürgerhaus Glinde.  

Nächste Termine:

Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg:

20.3., 19.00 Uhr, Bürgerhaus Glinde

Britta Ernst, Bildungsministerin:

3.4., 19.00 Uhr, Alte Schule Wentorf

Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD und der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein:

5.4., 19.00 Uhr, Sachsenwald Hotel

Torsten Albig, Ministerpräsident:

26.4., 19.00 Uhr, Schloss Reinbek