Heute stellt die Familienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vor. Es ersetzt die bisherigen Programme „VIELFALT TUT GUT“ und „kompetent. Für Demokratie“. Es setzt auf längere Förderzeiträume und schafft damit Planungssicherheit für die bundesweite Arbeit für Demokratie und gegen Gewalt, Rassismus und Menschfeindlichkeit.

400 Mio Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen, ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament zu wählen. Mit 43,1 Prozent war die Wahlbeteiligung europaweit nur geringfügig höher als 2009. Dabei gibt es teils erhebliche Unterschiede: Von 90 Prozent Wahlbeteiligung in Belgien (Wahlpflicht) bis gerade einmal 13 Prozent in der Slowakei.

Anlässlich der geplanten Streichung der Bundesmittel für den Wettbewerb „Jugend trainiert für Olympia“ erklärt Sönke Rix, MdB:

Die Schulsportwettkämpfe „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympic“ sind zu wichtig, um jetzt in einem eher kleinlichen Streit um die Bundes- und Länderfinanzierung zwischen die Mühlsteine zu geraten.

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