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Allgemein
23.08.2018
Als ich die Fragestellung von dieser Woche las, ob die Linke in den ostdeutschen Ländern ein potentieller Bündnispartner für die Regierungsbildung sei, musste ich erstmal ein bisschen lachen. Die politische Realität in den ostdeutschen Ländern zeigt, dass die Frage eigentlich von vorgestern ist:
 
Bundeswehr
21.08.2018
Am 27.08.2018 steht der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Fritz Felgentreu in Eckernförde für eine Diskussion über neue Konzepte für eine zukunftssichere Bundeswehr zu Verfügung. Nähere Informationen gibt es hier:  SPD-Bundestagsfraktion / Termine

 
Bundespolitik
29.11.2017
Nachdem es Frau Merkel nicht gelungen ist, erfolgreich über eine neue Bundesregierung zu verhandeln, steht das politische Berlin unter mächtigem Druck. Natürlich: Es ist die Aufgabe der gewählten Parlamentarier und der Parteien, die sie vertreten, eine tragfähige Regierung zu bilden. Grund zu übertriebener Eile gibt es objektiv betrachtet nicht. Deutschland hat eine Bundesregierung, die handlungsfähig ist.

 

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