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Koalitionsvertrag aus SPD-Sicht

Veröffentlicht am 27.12.2021, 21:00 Uhr     Druckversion

Kurzdarstellung der Ziele des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung aus aus Sicht der SPD.

Das Jahr 2021 hat uns viel Aufregung beschert. Während die SPD vor Ort kontinuierlich ihre Arbeit für das Wohl der Gemeinde Kremperheide leistet gibt es jetzt aus Berlin zusätzlichen Aufwind: nach der für die SPD erfolgreich ausgegangenen Bundestagswahl hat sich eine neue Regierungskoalition unter SPD-Führung gebildet. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und F.D.P. sieht u. a. wie folgt vor

·        Wir sorgen für bezahlbares Wohnen, in dem wir 400.000 neue Wohnungen bauen und die Mietpreisbremse verlängern. 

·        Wir wollen bis spätestens Ende 2045 klimaneutral werden, indem wir die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen und die nachhaltige Mobilitätswende vorantreiben. 

·        Wir sichern und stabilisieren die Rente und schließen Rentenkürzungen sowie eine Anhebung des Renteneintrittalters aus.

·        Wir sorgen dafür, dass kein Kind in Armut aufwachsen muss und führen eine Kindergrundsicherung ein.

·        Wir verbessern die Arbeitsbedingungen in der Pflege und sorgen für eine bessere Bezahlung.

·        Wir modernisieren die Verwaltung, machen sie einfacher und digitaler.

·        Mit dem Digitalpakt 2.0 ermöglichen wir den Schulen den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts.

Mit diesen Punkten ist ein wichtiger Schritt für die Zukunftssicherung Deutschlands getan. Mag dieser Weg insbesondere bei den Klimazielen für einige nicht ausreichend sein, so möge man sich erinnern, dass es auch Teile der Bevölkerung gibt, die möglichst überhaupt keine Veränderungen wün-schen. Im Gegenteil leugnen sogar einige von ihnen den Klimawandel ge-leugnet. Wir können uns aber nicht der Realität entziehen. Jeder von uns muss sich auf Unbequemlichkeiten und Änderungen bei gewohnten Ab-läufen einstellen. Die SPD wird aber dafür Sorge tragen, dass dies alles sozial gerecht erfolgt.

Die SPD Kremperheide-Krempermoor wünscht Ihnen alles Gute.  Bleiben Sie gesund.

 

Homepage: SPD-Kremperheide