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Die Scheinheiligen

Veröffentlicht am 13.09.2018, 12:25 Uhr     Druckversion

Die Scheinheiligen

Die Scheinheiligen

Zu der Zeit, als die Stadt noch jedes Jahr ein dickes Minus erwirtschaftete wollte die Stadtvertretung ein Zeichen setzen. Die Aufwandsentschädigungen für Stadtvertreter/innen und bürgerliche Mitglieder der Ausschüsse wurden um 10 % gekürzt. Der eingesparte Betrag für alle war etwa € 3.000,- pro Jahr. Wie gesagt: Nur ein Zeichen!

Nachdem wir seit kurzem – auch durch eigene Bemühungen – wieder aus den roten Zahlen waren und sogar hohe Beträge zum Schuldenabbau nutzen oder der Rücklage zuführen konnten, war dieser freiwillige Beitrag nicht mehr nötig.

Für die letzten Sitzungen des Hauptausschusses und der Stadtvertretung hatten nun die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien einen gemeinsamen Antrag auf Aufhebung dieser 10 %igen Kürzung gestellt. Auch Peter Koch, der Fraktionsvorsitzende der LWG hatte unterschrieben. Umso erstaunter waren alle anderen, als in der Hauptausschusssitzung Michael Arendt und Uwe Horns als Vertreter der LWG gegen den eigenen Antrag stimmten. Ohne Begründung! Auch bei der Stadtvertretersitzung waren es die Beiden, die gegen die Aufhebung der Kürzung stimmten. Sie hatten damit ihren Fraktionsvorsitzenden buchstäblich „im Regen stehen lassen“. Man war versucht, dem armen Peter Koch einen Schirm zu reichen. Fadenscheinige Begründung: Bei der LWG gäbe es keinen Fraktionszwang.

Den gibt es in der SPD auch nicht! Jedoch beschränkt sich dies bei uns auf Gewissensfragen und Fragen von großer Bedeutung. Ansonsten darf man bei kleineren Maßnahmen auf ein gewisses Maß von Disziplin setzen. Sonst braucht man auch keine Fraktion.

Der wahre Grund liegt meines Erachtens in dem Versuch der LWG, sich als Hüter der städtischen Finanzen darzustellen. Es sollte unterschwellig der Vergleich hergestellt werden zu den häufig üppigen Diätenerhöhungen unserer Bundes- und Landtagsabgeordneten. Mit der Erhöhung – oder besser der Rücknahme der Kürzung – der Aufwandsentschädigungen ist dies überhaupt nicht vergleichbar. Der Gesamtbetrag der Mehrausgaben liegt übrigens bei ca. € 2.500,- pro Jahr.

Fazit: Die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter sowie die bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse haben es verdient, ihre Aufwendungen für dieses Ehrenamt in voller Höhe erstattet zu bekommen.   Die Scheinheiligkeit der LWG ist daher völlig fehl am Platze!

Rainer Moll, SPD-Stadtvertreter                                        

Homepage: SPD-Kappeln


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