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Sporthalle des EMTV - Kreis SPD und Grüne starten neuen Versuch

Veröffentlicht am 27.11.2013, 14:28 Uhr     Druckversion

SPD und Grüne starten einen zweiten ‚Anlauf, um die Kreisförderung für die Sporthalle des EMTV noch in 2014 sicherzustellen, um ein Scheitern des Gesamtprojektes nicht zu gefährden. 

Beide Fraktionen haben für den Finanzausschuss am 4.12. und den Kreistag am 11.12. erneut Anträge gestellt, um die Entscheidung des  Sportausschuss, der, mit den Stimmen von CDU und FDP,  die Förderungsfähigkeit des Projektes und damit die Zuschüsse des Kreises abgelehnt hatte, zu korrigieren.

 

In den Anträgen wird aus fachlicher Sicht die Förderungsfähigkeit des Projektes gefordert und ein langfristiger Finanzierungsplan zur Abstimmung gestellt. So soll der Kreiszuschuss von  700.000,00 € für die Halle in 2014 mit 40.000,00 € anfinanziert und mit bindenden Finanzzusagen von jährlich 165.000,00 €  (VE) bis 2018 ausfinanziert werden. Um nicht gegen den Konsolidierungsvertrag mit dem Land zu verstoßen, müssen für die Abschreibungen des Zuschusses jährlich 28.000,00 € strukturell eingespart werden. Hier schlagen SPD und Grüne keine weitere Kürzung bei der Sportstättenförderung, sondern eine strukturelle Einsparung  bei den Sonderbedarfszuweisungen für Gemeinden vor,

 

Für die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD und den Grünen Hannes Birke und Thomas Giese wurde der Sportausschuss bei der Entscheidung seiner fachlichen Verantwortung nicht gerecht. Bereits die Verwaltung hatte dem Ausschuss mitgeteilt, dass die Halle  förderungsfähig ist und nur auf Grund fehlender Mittel aus dem Topf der Sportstättenförderung auf Platz 1 der „Nachrückerliste“ gesetzt wurde.

 

Die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung des EMTV Projektes ist  vor dem Hintergrund der Finanzsituation des Kreises schwierig aber machbar, dies, so Hannes Birke und Thomas Giese, wird mit den  Anträgen deutlich

Homepage: SPD-Pinneberg


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