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„Hein Schönberg“ ist überall

Veröffentlicht am 11.03.2015, 16:39 Uhr     Druckversion

„Hein Schönberg“ ist überall Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen begrüßt die beschlossene Änderung des Regionalisierungsmittelgesetzes

Anlässlich der beschlossenen  Regionalisierungsmittel für den öffentlichen  Personennahverkehr  erklärt  die  verkehrspolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Birgit Malecha-Nissen: „Hein  Schönberg ist  überall.  Hinter  diesem  lokalen  Namen  verbirgt sich die in Planung befindliche Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberger Strand. Aktuell liegt dieses Bauprojekt auf Eis, da dem Land schlicht die nötigen Mittel fehlen. Ähnliche  Situationen  finden  wir  überall  in  Deutschland.  Insbesondere bei langfristig angesetzten Schienenverkehrsprojekten ist Planungssicherheit von besonderer Bedeutung und Dringlichkeit. Klar  ist:  Öffentlicher  Personennahverkehr  ist  Daseinsvorsorge. Aufgrund seiner in weiten Teilen ländlich geprägten  Regionen ist das Land Schleswig-Holstein auf ein funktionierendes Wegenetz der  öffentlichen  Verkehrsmittel  angewiesen.  Millionen  Pendler verdienen  verbindliche  Zusagen  von  der  Politik.  Nur  mit  einer verlässlichen Finanzierung können die Aufgabenträger auch künftig ein modernes und nachfragegerechtes Leistungsangebot im Öffentlichen Personennahverkehr bieten. Deshalb begrüße ich den verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung ausdrücklich. Danach sollen die Länder in  diesem Jahr insgesamt 7,4 Milliarden Euro für den Schienenpersonennahverkehr erhalten. Fest steht aber auch, dass dies lediglich ein erster Schritt in die richtige Richtung ist. Die Neuregelung der Regionalisierungsmittel  darf  nicht  erst  im  Zuge  der  Neuordnung  der Bund-Länder-Finanzbeziehungen  erfolgen.  Wir  brauchen  dringend  eine  Einigung  zwischen  Finanzministerium  und  Länder noch  vor  der  Sommerpause  damit  wichtige  Schienenprojekte nicht auf der Strecke bleiben.“

Homepage: SPD Kreis Plön


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