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ufo Leitfaden zu TTIP, CETA etc.

Veröffentlicht am 18.02.2015, 19:21 Uhr     Druckversion

Im Jahr 2014 hat sich die SPD in Schleswig-Holstein auf verschiedenen Ebenen von Ortsvereinen bis zum Parteivorstand und dem Landesparteitag intensiv mit den geplanten transatlantischen Abkommen, besonders mit TTIP, beschäftigt. Dabei überwog die Sorge vor den Risiken von TTIP. Mindestanforderungen an den Vertrag wurden formuliert und eine Einschränkung des Regelungsbereiches bzw. ein Stopp der Verhandlungen gefordert.

Der Beschluss „Friedenspolitik heute“ vom Landesparteitag im September 2014 enthält schließlich eine Passage, nach der die SPD dafür eintritt, dass auf bilaterale oder multilaterale Handelsabkommen nach diesem Muster verzichtet wird und alle Handelsabkommen das Primat der demokratisch legitimierten Politik respektieren müssten. Deshalb dürfe es in solchen Verträgen auch keine Investoren­Schutzabkommen und keine Zulassung von Schiedsgerichten geben.

In einem Beitrag für das umWeltforum hat Hildegard Bedarff , sie ist Politikwissenschaftlerin und Dozentin an der Universität Hamburg , arbeitet seit vielen Jahren zu Fragen der Europäischen Integration und der Internationalen Beziehungen und kennt durch längere Forschungsaufenthalte in den USA auch die handelspolitische Debatte in Nordamerika, die Probleme um die Freihandelsabkommen aufgearbeitet:

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