SPD-Landtagsfraktion informierte sich in Wien

Der europäische Gedanke, sozialer Wohnungsbau und Strategien im Umgang mit nationalistischen Parteien standen Mittelpunkt einer Reise der SPD-Landtagsfraktion in die österreichische Bundeshauptstadt Wien. In Gesprächen mit dem designierten Bürgermeister Michael Ludwig und dem ehemaligen Bundeskanzler und SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Christian Kern wurden Eindrücke verschiedener Vor-Ort-Termine diskutiert und die Situation der Sozialdemokratie in Europa erörtert.

Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Das rote Wien - heute ist das der Name eines Museums zur Geschichte der Arbeiterbewegung. Man spürt in dieser Stadt aber an allen Ecken und Enden die 100jährige Geschichte sozialdemokratischer Mehrheiten. 220.000 Wohnungen sind im Eigentum der Stadt, fast ebenso viele genossenschaftlich errichtete Wohnungen kommen hinzu. Obwohl Bundeshauptstadt, ist wohnen in Wien bezahlbar und die Lebensqualität für alle hoch.“ Die Hälfte der Wiener Bevölkerung lebt in gefördertem Wohnbau. Auch bei Stadtwerken und Kulturangeboten sei spürbar, dass in Wien viele Fehler, die in Deutschland im Rahmen der neoliberal geprägten 1990er-Jahre passiert sind, vermieden wurden.

Mit der FPÖ sitzt jetzt jedoch eine Kraft in den Parlamenten, die die Gesellschaft spaltet und gegen Minderheiten hetzt. Michael Ludwig und Christian Kern berichteten von einer Verrohung der Sitten in der politischen Auseinandersetzung. Hetze der AfD, über die man sich in Deutschland noch aufrege, gehöre in Österreich vonseiten der FPÖ heute schon zum Alltag. Davon konnten sich die Gäste aus dem Norden während einer Plenardebatte ein eigenes Bild machen. „Die Sozialdemokratie muss der Gegenpol zu solchen Umtrieben sein, sich um die echten Probleme der Menschen kümmern und nicht der Debatte der Rechten auf den Leim gehen“, fasste Martin Habersaat seine Erkenntnise aus den Gesprächen zusammen.

Ermöglicht wurde das Programm in seiner Vielfalt - auch die Vereinten Nationen und eine Produktionsschule für benachteiligte Jugendliche wurden besucht - durch Heimo Zwischenberger, dem Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion, dessen gute Vernetzung als österreichischer Sozialdemokrat sehr hilfreich gewesen sei.

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Martin Habersaat und Wiens neuer Bürgermeister Michael Ludwig

Links:

Wohnpark Alterlaa: https://www.alt-erlaa.at/

Seestadt Aspern: https://www.aspern-seestadt.at/

Das rote Wien: http://dasrotewien-waschsalon.at/startseite/

Wien Museum: https://www.wienmuseum.at/

Vienna International Centre: https://www.unov.org/unov/en/vic.html

Produktionsschule Spacelab: http://www.spacelab.cc/

SPÖ Wien: http://www.spoe.wien/