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Für uns im Bundestag:

Quo vadis, SPD? Quo vadis, Deutschland?

Veröffentlicht am 13.04.2016, 20:55 Uhr     Druckversion

SPD Glinde diskutiert Ergebnisse und Konsequenzen der letzten Landtagswahlen: 
Bei den Landtagswahlen im März 2016 konnte die SPD in Rheinland-Pfalz hinzugewinnen und ihren Status als stärkste Regierungsfraktion verteidigen, verlor aber am gleichen Tag in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt so massiv, dass es in beiden Ländern nur zum vierten Platz reichte. Dort konnte sogar die rechtspopulistische AfD jeweils mehr Stimmen gewinnen als die Sozialdemokraten. Was bedeutet das für Deutschland? Welche Konsequenzen sollte die SPD Schleswig-Holstein jetzt ziehen?

 

Diese Fragen diskutierte die SPD Glinde auf ihrer jüngsten Monatsversammlung mit dem Landtagsabgeordneten Martin Habersaat. Bevor es jedoch um die teilweise betrüblichen Zahlen ging, konnte der Glinder SPD-Vorsitzende Okke Wismann mit einer guten Nachricht aufwarten und mit Marcel Martens ein neues SPD-Mitglied im Juso-Alter begrüßen.

Martin Habersaat, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Stormarn-Süd und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, hatte die drei Wahlen ausgewertet und eine Diskussionsgrundlage mit vielen Zahlen und Daten mitgebracht. So gab es in allen Bundesländern den Trend, den amtierenden Regierungschef zu stärken. Überall stieg die Wahlbeteiligung, wovon in Rheinland-Pfalz auch die SPD profitierte, vor allem aber die AfD, die zudem auch viele Wähler gewinnen konnte, die zuvor Klein- und Splitterparteien gewählt hatten. Während die SPD überdurchschnittlich stark bei Frauen und der Generation 60plus abschneidet, wird die AfD vor allem von Männern mittleren Alters gewählt.

Deutlich wurden im Laufe des Abends die starken regionalen Unterschiede in der Stärke der SPD: Während sie im Norden und im Westen der Republik Ergebnisse um 30% und weit darüber hinaus erzielt und zahlreiche Ministerpräsidenten stellt, kommt sie im Süden und Osten kaum noch in den zweistelligen Bereich. Eine klare, menschliche  Haltung in der Flüchtlingsfrage machten die Glinder SPD-Mitglieder in der Diskussion als eine der Stärken der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus, ähnlich wie sie auch Torsten Albig in Schleswig-Holstein zeigt, ohne jedoch Probleme zu ignorieren oder schönzureden. Gewünscht wurde eine SPD-Politik der „klaren Kante“ mit erkennbaren Positionen und ein deutlich sozialdemokratisches Programm. Das passte auch zur Auswertung der Statistiken, sind soziale Gerechtigkeit, Bildung und Integration doch in allen Umfragen die Stärken der SPD. Und es passte zur SPD Schleswig-Holstein, die am 23. April einen ganzen Parteitag zum Thema „Gerechtigkeit“ plant und mit Ralf Stegner einen Meister der „klaren Kante“ in ihren Reihen hat.

Und wie soll man nun mit der AfD umgehen? Martin Habersaat warb dafür, sich einerseits um die Bürgerinnen und Bürger zu kümmern, die konkrete Sorgen oder Fragen haben und durch konkrete Politik Probleme zu lösen. Bezahlbaren Wohnraum machte Okke Wismann als wichtiges Ziel speziell für Glinde aus. „Wer allerdings aus fremdenfeindlichen Motiven die AfD gewählt hat, wäre bei uns in der Tat an der falschen Adresse“, befand Habersaat. Einig war sich die Versammlung, die AfD inhaltlich stellen zu wollen. Es gebe genug inhaltlichen Blödsinn aus den Reihen der AfD, der dazu beitragen könne, die Wahlergebnisse dieser Protestgruppierung wieder in weniger besorgniserregende Bahnen zu lenken.  

 

Foto: Martin Habersaat überreicht Vorstandsmitgliedern der SPD Glinde Analysen zu den letzten Landtagswahlen (v.l.: Tim Schirrmacher, Hans-Peter Wehlen, Martin Habersaat, Okke Wismann)

 




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