Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 18.05.2018, 12:10 Uhr (22395 mal gelesen)

Die Jamaika-Koalition in Kiel ringt jetzt um ein Abschiebehaftgesetz. Das Kabinett will sich am 22. Mai mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen. Im Vorweg werden die gegensätzlichen Positionen der Regierungsfraktionen deutlich.

Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 17.05.2018, 10:11 Uhr (20712 mal gelesen)

„Viel hilft nicht immer viel!“, sagte die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion von SH, Kathrin Wagner-Bockey anlässlich der Verabschiedung des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes und der aktuellen Diskussion um Sicherheitskonzepte.

Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 15.05.2018, 09:33 Uhr (20222 mal gelesen)

Zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai bezog die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Birte Pauls Stellung für die SPD SH.