Veröffentlicht von SPD Rendsburg-Eckernförde am: 26.04.2015, 17:16 Uhr (36654 mal gelesen)

Die SPD Rendsburg-Eckernförde setzt sich für einen attraktiven, leistungsstarken und bezahlbaren Öffentlichen Personen-Nahverkehr mit Bus und Bahn ein. Bereits im Kreiswahlprogramm 2013 war Mobilität eines der Schwerpunktthemen.

Veröffentlicht von Sönke Rix, MdB am: 24.04.2015, 12:58 Uhr (38506 mal gelesen)

„Was lange währt, wird endlich gut!“ mit diesen Worten kommentieren die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Bettina Hagedorn als stellv. Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion den heute nach zähen Verhandlungen gefassten Beschluss des Haushaltsausschusses zur erwarteten Richtlinie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), mit der zukünftig die verbilligte Abgabe von Bundeswehrgrundstücken und -gebäuden an die Kommunen – insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen – geregelt wird.

Veröffentlicht von Sönke Rix, MdB am: 23.04.2015, 14:54 Uhr (38054 mal gelesen)

Das Schwarze-Peter-Spiel muss jetzt schnell beendet werden. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass Europa an seinen Außengrenzen nicht Menschlichkeit, sondern allzu oft den Tod bringt. Eine der schlimmsten Flüchtlingskatastrophen in der Region mit über 1600 (bekannten) Toten seit Jahresbeginn muss endlich ein Umsteuern in der EU-Flüchtlingspolitik einleiten. Ziel muss eine humanitäre Rettungsmission der EU im Mittelmeer sein.