Holtseer Quark
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Aus dem Gemeinderat 84
Aus dem Gemeinderat: Planung, Turnhalle, Haushalt ...
Liebe Holtseerinnen, liebe Holtseer, ein Jahr Gemeindevertretung (GV) liegt wieder hinter uns, 6 GV-Sitzungen und viele Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen haben stattgefunden. Wir haben die Kommunalwahl und die Landratswahl „überstanden“ und uns neu konstituiert.
In den letzten beiden Sitzungen der GV haben wir uns wesentlich mit den notwendigen Reparaturmaßnahmen unserer Turnhalle befasst. Nach einer sorgfältigen Bestandsaufnahme durch ein Ingenieur- und ein Architekturbüro haben wir entschieden, den großen Schritt zu wagen und für insgesamt rd. 340.000 EUR die Erstellung neuer Dächer für die Halle und für die Vorräume, eine Isolierung des Daches, eine neue isolierende Außenhaut für die Halle und den Austausch aller Fenster und Türen zu beauftragen. Wegen der vorhandenen Schäden sind die Erneuerungen der Dächer, Fenster und Türen unbedingt notwendig. Für die weiteren Isoliermaßnahmen haben wir uns entschieden, um langfristig die Heizkosten abzusenken. Außerdem konnten wir auf diesem Wege die Bedingungen für zinsgünstige Darlehen (z. Zt. 2,16 %) erfüllen.
Die sorgfältige Aktualisierung unseres Reparatur- und Investitionsplanes hat außerdem den Bedarf für viele weitere kleinere und größere Investitionsmaßnahmen hochgebracht. Die meisten der aufgenommenen Maßnahmen müssen in die Jahre ab 2010 verschoben werden.
Von den für 2009 beschlossenen Positionen ist hier zum einen die Optimierung der Kläranlage für insgesamt rd. 480.000 EUR hervorzuheben und zum anderen, für uns überraschend, die Erneuerung bzw. Reparatur des Radweges Holtsee Lehmsiek, der vor nicht einmal 20 Jahren neu erstellt wurde.
Der aus heutiger Sicht schlechte Aufbau und die Wurzeln der dicht am Weg stehenden Bäume haben dazu geführt, dass an einigen Stellen erhebliche Schäden in der Decke sind und der Weg an anderen Stellen unter 50 cm schmal geworden ist.
Zum Erhalt dieses Weges müssen wir rd. 67.000 EUR „anfassen“, von denen wir 35 % als Zuschuss erhalten.
Zugestimmt haben wir den Planungen des Kindergartens, eine altersgemischte Gruppe zur Aufnahme von unter 3-jährigen Kindern und eine Waldgruppe einzurichten (siehe entsprechenden Artikel). Beide Maßnahmen erhöhen die Attraktivität unseres Kindergartens und lassen schon in der Planungsphase erkennen, dass die Belegung unseres Kindergartens weiterhin sehr gut sein wird. Hier unterscheiden wir uns ganz deutliche von anderen Kindergärten in umliegenden Gemeinden, die über zu wenig Kinder klagen.
Die GV hat sich mit diesen Planungen des Kindergartens beschäftigt, weil von der Gemeinde ab 2009 ein um rd. 20.000 EUR höherer Zuschuss erwartet wird.
In nichtöffentlicher Sitzung hatten wir über das Reinigungskonzept für die Grundschule und die angegliederte Turnhalle zu entscheiden. Wesentlich war hier, dass sich die GV mit großer Mehrheit für die Reinigung durch von der Gemeinde angestelltes Personal entschieden hat, gegen die Fremdvergabe an ein externes Unternehmen. Aus unserer Sicht leisten wir mit dieser Entscheidung einen Beitrag zur Beschäftigungssicherheit in unserer Gemeinde und wir gehen davon aus, auf diesem Wege flexibler auf Bedarfe nach Veranstaltungen eingehen zu können.
Wir wünschen uns, dass gerade in Krisenzeiten, wie sie auf uns zukommen sollen, auch andere öffentliche und private Arbeitgeber sich in gleicher Richtung wie wir entscheiden.
Ab 1.1.2009 werden die Preise für die Wasserversorgung erhöht. Wir haben in Holtsee einen Wasser-Umsatz erreicht, der uns zwingt, künftig die Mehrwertsteuer in Höhe von 7% auf die Verbräuche anzurechnen.
Naturgemäß wird das Sitzungsjahr mit dem Beschluss über den Haushalt des Folgejahres abgeschlossen.
Im Jahr 2009 werden wir einen Rekord an Investitionen erzielen.
Mit zusammen geplanten 949.500 EUR „schrappen“ wir dicht an der Million vorbei. Keiner der „altgedienten“ Entscheidungsträger in der GV konnte sich erinnern, jemals über eine solch hohe Summe entschieden zu haben.
Um die geplanten Maßnahmen möglich zu machen, werden wir neue Kredite von bis zu 429.600 EUR aufnehmen müssen.
Um die geplanten Maßnahmen möglich zu machen, werden wir neue Kredite von bis zu 429.600 EUR aufnehmen müssen.
Voll im Trend leisten wir hiermit ein Investitionsförderungsprogramm, wie es von Bund und Ländern z. Zt. ausgiebig diskutiert wird.
Mit dem Haushalt 2009 haben wir auch beschlossen, die vom Land als Standard festgelegten Hebesätze zu beschließen. Das bedeutet eine Erhöhung der Grundsteuer A und B Hebesätze auf 292 % (von bisher 260) und für die Gewerbesteuer von 310 % auf künftig 316 %. Mit dieser Anpassung stellen wir sicher, dass wir bei den Schlüsselzuweisungen des Landes keine Abschläge in Kauf nehmen müssen. Die Landwirte und Hauseigentümer werden für die Grundsteuer künftig rd. 12,3 % mehr bezahlen müssen.
Die Gemeinde hat einen großen Investitionsbedarf und muss deshalb auch immer darauf achten, dass ihre Einnahmeseite sich dazu entsprechend entwickelt.
Unser Verwaltungshaushalt weist 2009 1.719.800 EUR an Einnahmen und Ausgaben auf, damit sind wir im Trend der vergangenen Jahre. Unser größter Einnahmeposten ist der Anteil an der Einkommenssteuer mit geplant 453.500 EUR. Zum Vergleich: 2005 hatten wir lediglich einen Anteil von 324.900 EUR. Grundsteuer A und B werden rd. 210.800 EUR betragen und sind eine stabile Einnahmeposition. Schlüsselzuweisungen in Höhe von 342.200 EUR sind ein weiterer großer Block auf der Einnahmeseite, 2005 waren das noch lediglich 187.300 EUR. Die Gewerbesteuer, in einigen Gemeinden DIE besondere Einnahmequelle, „dümpelt“ in Holtsee so vor sich hin. Mit durchschnittlich 30.000 EUR pro Jahr kommen keine erheblichen Beträge zusammen. Trotzdem ist es aus vielen anderen Gründen für eine lebendige Gemeinde sehr wichtig, Gewerbebetriebe im und am Ort zu haben.
2009 werden wir vor neuen wichtigen Entscheidungen stehen, u. a. über die Zukunft unserer Grundschule und des alten Schulgebäudes und über die vielen zurückgestellten Investitionsbedarfe.
