Webmaster
Anträge der SPD-Fraktion
Hier werden die Anträge, die die SPD-Fraktion in den Gemeinderat eingebracht hat, aufgeführt:
Hinter den Titeln der Anträge verbergen sich Links.
Bitte drauf klicken, dann öffnet sich das gesamte Dokument.
------------------------------------------------------------------------------------------------------
Antrag der SPD-Fraktion am 22. April 2024:
- Aufnahme des Themas Bürgerpark
Status: Der Antrag wurde auf der Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2024 unter TOP 6 behandelt.
In der Beschlussvorlage steht:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau- und Planungsausschuss und den
Umweltausschuss zu beauftragen, sich mit dem Thema "Bürgerpark" zu beschäftigen.
Ergebnis: Der Antrag der SPD Fraktion wurde mit den Stimmen der CDU-Fraktion und
mit den Stimmen der Grünen-Fraktion abgelehnt.
------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bei der Gemeinderatssitzung am 01.02.2024 wurde folgender Antrag eingereicht:
Status: Die Gemeindevertretung hat am 14.03.2024 beschlossen, den Ausschuss für
Bildung, Jugend und Sport mit der Erstellung eines Dorfplanes für Kinder zu beauftragen.
Ergebnis: noch offen. Das Thema wurde bisher vom Ausschuss noch nicht behandelt.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bei der Gemeinderatssitzung am 14.12.2023 wurden folgende 2 Anträge eingereicht:
- Festlegung einer neuen Bürgerwald-Fläche
Status: Die Gemeindevertretung hat am 01.02.2024 beschlossen,
a) den Antrag der SPD-Fraktion auf Festlegung einer neuen Bürgerwald-Fläche zur Kenntnis zu nehmen.
b) den Bau- und Planungsausschuss und den Umweltausschuss mit der Festlegung einer neuen Bürgerwald-Fläche zu beauftragen.
Ergebnis: noch offen.
Bisher haben Bau- und Planungsausschuss und der Umweltausschuss das Thema
noch nicht auf der Tagesordnung gehabt.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------
- Beschaffung einer weiteren Geschwindigkeitsanzeigetafel (mit Solarsystem)
zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Grundschule und des Zukunftskindergartens
Status: Die Gemeindevertretung hat am 01.02.2024 beschlossen, den Antrag an den Mobilitäts- und Wegeausschuss zur weiteren Bearbeitung zu verweisen.
Ergebnis: Der Mobilitäts- und Wegeausschuss hat in der Sitzung vom 26. März 2024 die Beschaffung
einer Geschwindigkeitsanzeigetafel mit Solarsystem befürwortet.
Der endgültige Beschluss wird auf der Gemeinderatssitzung am 25. April 2024 gefasst.
Beschluss auf der Gemeinderatssitzung 25. April 2024:
Vom Vorsitzenden des Mobilitäts- und Wegeausschusses wird der Vorschlag gemacht,
die Anschaffung eines weiteren Tempomessgerätes in die Haushaltsplanung 2025 des
Ausschusses aufzunehmen, da im Haushaltsjahr 2024 keine Haushaltsmittel vorhanden sind.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion stimmt diesem Vorgehen zu.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bei der Gemeinderatssitzung am 26.09.2023 wurden folgende Anträge eingereicht:
- Prüfung der Einführung von Zusatzleistungen für die Beschäftigten der Gemeinde Kölln-Reisiek
Status: Auf der Gemeinderatssitzung am 09.11.2023 wurde beschlossen:
a) den Finanz- und Verwaltungsausschuss zu beauftragen, zu prüfen, welche tariflichen
Zusatzleistungen angeboten werden können.
b) den Finanz- und Verwaltunsausschuss zu beauftragen, die aufzubringenden
finanziellen Mittel zu eruieren.
c) den Finanz- und Verwaltungsausschuss zu beauftragen, zu prüfen, ob
Zusatzleistungen im Umland angeboten werden.
Ergebnis: noch offen.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------
- Erstellung eines Konzeptes für die Planung und Umsetzung eines Kinder- und Jugendtreffs
in der Gemeinde Kölln-Reisiek
Status: Auf der Gemeinderatssitzung am 09.11.2023 wurde der Antrag der SPD-Fraktion diskutiert.
Der Antrag wird zunächst zurück gestellt.
Ergebnis:
Europäisches Parlament
unsere Vertreterin in der EU.
Unser Vertreter im deutschen Bundestag
Vertreter im Bundestag für den Kreis Pinneberg:
Ralf Stegner
Web Seite von Ralf Stegner:
https://www.ralf-stegner.de/
Beate Raudies - unsere Landtagsabgeordnete
Web Seite von Beate Raudies:
https://www.beate-raudies.de/
Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD
SPD Schleswig-Holstein.
SPD Schleswig-Holstein.
Verantwortung für unsere Zukunft.
(spd-schleswig-holstein.de)