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Zum Artikel:
TTIP Freiheit für den Handel oder Ausverkauf der Demokratie? SPD diskutiert mit

Juristische Kurzstudie zu CETA vom ASJ-NRW
Zu empfehlen sind z.B. die Kurzstudie der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW (ASJ NRW).DEN ROTEN LINIEN AUF DER SPUR. DIE ANFORDERUNGEN DES SPD-PARTEIKONVENTS VON 2014. AN FREIHANDELSABKOMMEN UND IHRE ERFÜLLUNG IN CETA. 2016. http://forum-dl21.de/wp-content/uploads/2016/06/Kurzgutachten-CETA-und-die-roten-Linien.pdf und ein Bericht von Herta Däubler-Gmelin. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin. CETA ist so nicht akzeptabel. Die Gestaltungrechte von Staaten, Ländern und Kommunen würden massiv eingeschränkt, in : Internationale Politik und Gesellschaft vom 30. 5. 2016. http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/welchen-welthandel-wollen-wir/artikel/detail/ceta-ist-so-nicht-akzeptabel-1450/ Ich fand die offene Diskussion der SPD-Steinburg ermutigend: ja, wir sind pro-europäisch. Gerade darum müssen wir uns kritisch mit CETA auseinandersetzen.

Autor: Hildegard Bedarff, Datum: 12.07.2016, 12:30 Uhr
Weitere Kommentare zum selben Thema:
Juristische Kurzstudie zu CETA vom ASJ-NRW (wird angezeigt)
 
AfB SH zum landesweiten Semesterticket

Die AG für Bildung (AfB) in der SPD SH fordert eine solidarische Ausgestaltung des landesweiten Semestertickets. Diese muss eine niedrigschwellige Härtefallklausel für Studierende mit geringem Einkommen enthalten und durch eine solidere Finanzierung durch das Land einen bezahlbaren Preis für alle Studierenden sicherstellen. Weiterhin fordern wir ein landesweites Azubi-Ticket. Lesen Sie hier unseren Beschluss.

AfB-Bundesvorstand - Pressemitteilung

Ulf Daude und Martin Rabanus: Am Tag der Bildung ein Zeichen für Aufstieg durch Bildung setzen!

Lesen Sie hier die Pressemitteilung.

Baustelle Bildung

Die drei Nord-AfB's sind der Auffassung, dass sich nach dem Regierungswsechsel in SH die Baustelle Bildung vergrößert hat. Hier die Presseerklärung dazu.

Fahrtkosten für SchülerInnen

Medieninformation Dirk Diedrich: "Die Schwarze Ampel befördert die Lernenden ins Abseits, nicht aber zur Schule!"

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