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Fabian Reichardt, Landesvorsitzender der AG für Bildung SH
Kontakt: https://www.afb-sh.de/arbeitsgemeinschaft-fuer-bildung/
Herausgeber: SPD Kreis Plön am: 16.10.2015, 10:29 Uhr
Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages beschließt insgesamt 59 Mio. mehr für die maritime Branche in 2016 „Ich freue mich, dass wir mit den heutigen Beschlüssen zum Verkehrsetat die Mittel für den maritimen Bereich um insgesamt 59 Mio. Euro in 2016 erhöhen.“ sagt die Berichterstatterin für die Seehäfen und Seeschifffahrt der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Birgit Malecha-Nissen.
Damit setzen wir im Vorfeld der Nationalen Maritimen Konferenz ein klares Signal: Die Große Koalition steht fest an der Seite der Maritimen Wirtschaft! Auch Schleswig-Holstein profitiert von den kräftigen Erhöhungen. Die Beschlüsse im Detail: Gute Nachrichten für den Nord-Ostsee-Kanal! 21 Mio. Euro werden für den Bau eines neuen Trockendocks zur Schleusentorinstandsetzung in Brunsbüttel bereitgestellt. Im Jahr 2016 werden die Mittel für die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS) um acht Mio. auf insgesamt 18,5 Mio. Euro erhöht. Im Rahmen dieser Strategie werden die Forschung zu Flüssigerdgas (LNG) und der Aufbau einer LNGHafeninfrastruktur an Nord- und Ostsee gefördert. Als Standort für den Bau einer Bunkerstation für LNG kommt vielleicht Brunsbüttel in Frage. Gleichzeitig fördern wir die Um- bzw. Ausrüstung von bundeseigenen Schiffen mit LNG-Technik. Unser Ziel ist es die Vorreiterrolle für den Einsatz dieser innovativen und umweltfreundlichen Technologie zu übernehmen und gutes Beispiel zu setzen. Damit leistet der Verkehrssektor seinen Beitrag zur Erreichung der nationalen Energie- und Klimaschutzziele. Die Koalitionspartner bringen im Haushalt einen neuen Titel für innovative Verkehrstechnologien ein. In 2016 stehen 20 Mio. Euro zur Verfügung. Davon soll unter anderem die dritte Auflage des erfolgreichen Programms Innovative Seehafentechnologie (ISETEC III) finanziert werden.
Die AG für Bildung (AfB) in der SPD SH fordert eine solidarische Ausgestaltung des landesweiten Semestertickets. Diese muss eine niedrigschwellige Härtefallklausel für Studierende mit geringem Einkommen enthalten und durch eine solidere Finanzierung durch das Land einen bezahlbaren Preis für alle Studierenden sicherstellen. Weiterhin fordern wir ein landesweites Azubi-Ticket. Lesen Sie hier unseren Beschluss.
Ulf Daude und Martin Rabanus: Am Tag der Bildung ein Zeichen für Aufstieg durch Bildung setzen!
Lesen Sie hier die Pressemitteilung.
Die drei Nord-AfB's sind der Auffassung, dass sich nach dem Regierungswsechsel in SH die Baustelle Bildung vergrößert hat. Hier die Presseerklärung dazu.
Medieninformation Dirk Diedrich: "Die Schwarze Ampel befördert die Lernenden ins Abseits, nicht aber zur Schule!"
