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Gemeinde Tangstedt wieder handlungsfähig

Veröffentlicht am 20.02.2017, 05:53 Uhr     Druckversion

SPD-Tangstedt stimmt Haushaltsentwurf 2017 zu.

Vorab: Die SPD Tangstedt gratuliert unserem zukünftigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD) zur Wahl und wünscht alles Gute für die Präsidentschaft.

Unsere ehrenamtlichen Gemeindevertreter/-innen beschäftigten sich anlässlich der Sitzung der Gemeindevertretung am 8. Februar mit einer Vielzahl von Themen. Im Zentrum stand die Verabschiedung des Gemeindehaushaltes 2017.

Gegen Ende 2016 konnte die Mehrheit der Gemeindevertreter/-innen einem Entwurf nicht zustimmen. Damit war unsere Gemeinde seit dem 1. Januar nicht mehr handlungsfähig.

Im Januar fand dann unter Leitung von Raymund Haesler (SPD) eine Finanzausschusssitzung statt. In deren Rahmen wurden verschiedene Einsparmöglichkeiten angesprochen, diskutiert, Kompromisse gefunden und in Teilen in den neuen Haushaltsentwurf übernommen. Dabei zeigte sich, dass pauschale Einsparvorschläge nicht umsetzbar sind.

Während der Gemeindevertretersitzung warb Bürgermeister Norman Hübener (SPD) für eine positive Entscheidung und ermahnte die Gemeindevertreter/-innen, die Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde nicht weiter zu blockieren. Im Ergebnis stimmten 9 Gemeindevertreter/-innen für den sparsameren Haushaltsentwurf, sieben Politiker dagegen und drei Vertreter enthielten sich. Den Anwesenden zeigte sich innerhalb der Fraktionen von CDU, BGT und FDP ein uneinheitliches Abstimmungsbild.

Die SPD-Fraktion hat geschlossen für den Haushalt gestimmt, um unserer Gemeinde ihre Handlungsfähig zurückzugeben. Die SPD-Fraktion hatte bei Kitagebühren und Costa Kiesa eine klare Position. Die im Landesvergleich am oberen Ende liegenden Kitagebühren dürfen nicht weiter erhöht werden. Es obliegt der Gemeinschaft, dafür zu sorgen, dass Eltern/-teile nicht noch mehr belastet werden, sondern eher entlastet. Schließlich hat auch die Gemeinschaft etwas davon, wenn in unserer Gemeinde viele Kinder, spätere Jugendliche, Jungerwachsene bzw. junge Eltern leben. Für 2017 war mit direkten und indirekten Kosten für den Betrieb der Costa Kiesa von über 100.000 Euro zu rechnen. Diese Ausgaben und der Betrieb sind bei der aktuellen Haushaltssituation nicht zu rechtfertigen. Zumal kaum Tangstedter/-innen die Badestelle besuchen, sondern Besucher/-innen aus dem Umland die Kosten verursachen.

Vorankündigung: Am Freitag, dem 24.02.2017, findet ab 18 Uhr in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr Wilstedt der Skat- und Spieleabend statt. Jeder gewinnt!

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