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Fedrowitz ist Mitglied im Ausschuss "Zusammenarbeit Schleswig-Holstein/Hmbg"

Veröffentlicht am 19.11.2016, 09:54 Uhr     Druckversion

Die SPD-Mitglieder des Ausschusses

Am 17. November 2016 konstituierte sich der neue ständige Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Kieler Landeshaus. Mit dabei war als ständiges Mitglied die SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Fedrowitz.

„Die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein funktioniert so gut wie lange nicht. Das haben wir auch beim erfolgreich abgeschlossenen Gastschulabkommen mit Hamburg gesehen. Ein gemeinsamer Ausschuss wird dazu beitragen, die Zusammenarbeit mit Hamburg zu vertiefen“, hob Fedrowitz hervor.

Weitere Mitglieder der SPD-Fraktion sind der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Habersaat und der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner.

Jedes Landesparlament hat in seinem Parlament einen eigenen Landesausschuss. Tagen werden die beiden Ausschüsse dann zukünftig immer gemeinsam. Ein einziger Ausschuss mit Mitgliedern aus beiden Parlamenten ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Jeder Ausschuss hat jeweils die dieselbe Aufgabenstellung, es wird gemeinsam getagt und Beschlussvorschläge für die jeweiligen Fachausschüsse oder Parlamente der beiden Länder entwickelt. Die Ausschüsse bestehen aus jeweils elf Mitgliedern, die sich in Schleswig-Holstein auf die Fraktionen und die Abgeordneten des SSW so verteilen, wie in allen anderen Ausschüssen auch (im Verhältnis 3:3:2:1:1:1).

In der Vergangenheit haben jeweils verschiedene Fachausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit Ausschüssen des Schleswig-Holsteinischen Landtags getagt. Dabei ging es beispielsweise um die gemeinsam mit Hamburg betriebenen Einrichtungen bzw. Unternehmen wie etwa AKN Eisenbahn AG, das Statistikamt Nord, Dataport oder die HSH-Nordbank.

Fedrowitz sagt: „Ich freue mich auf die Arbeit im Ausschuss. Wichtige Projekte, wie die Elbvertiefung oder der NOK-Ausbau stehen an, auch wichtige Straßen- und Schienenprojekte, wie die A7 und die AKN und S-Bahnerweiterungen auf schleswig-holsteinischem Gebiet. Dieser Ausschuss ist auch eine gute Möglichkeit, mit dem großen Nachbarn auf Augenhöhe zu diskutieren.“

Und Fedrowitz fügte mit Blick auf ihrem Wahlkreis noch hinzu: „Natürlich bietet dieser Ausschuss auch eine gute Gelegenheit, verstärkt die Interessen meines Wahlkreises Norderstedt gegenüber den Hamburgern zu vertreten und diese Chance werde ich bestimmt bei jeder sich bietenden Möglichkeit wahrnehmen.“

Homepage: Katrin Fedrowitz


 
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