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Ausgleich f├╝r Gastsch├╝ler aus Hamburg

Veröffentlicht am 11.09.2012, 22:51 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat, MdL Ab 2013 bekommen St├Ądte und Gemeinden, die Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler aus Hamburg aufnehmen, daf├╝r einen finanziellen Ausgleich. Das Gastschulabkommen von 2010 regelt zwar, was die St├Ądte und Gemeinden zahlen m├╝ssen, wenn Kinder eine Schule in Hamburg besuchen, der umgekehrte Fall wird aber nicht bedacht.
┬äSch├╝lerinnen und Sch├╝ler aus Hamburg wurden im Gastschulabkommen zwar gegengerechnet, das hatte die schwarz-gelbe Landesregierung bisher aber ausschlie├člich dem Landeshaushalt zu gute kommen lassen┬ô, berichtet Martin Habersaat, SPD-Landtagsabgeordneter aus Barsb├╝ttel.

Dass die Kommunen sich an den Transferzahlungen nach Hamburg beteiligen, h├Ąlt Habersaat f├╝r gerechtfertigt. ┬äWenn ein Sch├╝ler aus Glinde in Reinbek zur Schule geht, zahlt Glinde an Reinbek. Also ist es fair, auch zu zahlen, wenn ein Sch├╝ler nach Hamburg geht. Allerdings sollten Hamburger Sch├╝ler in Glinde dann gegengerechnet werden.┬ô Wenn 20 Glinder in Hamburg zur Schule gehen und 5 Hamburger in Glinde, zahlt Glinde k├╝nftig nur f├╝r f├╝nfzehn Sch├╝ler. 2011 und 2012 mussten die Kommunen noch ohne Gegenrechnung zahlen, ab 2013 wird das Land dann f├╝r etwa 300.000 bis 500.000 Euro im Jahr aufkommen, die die Kommunen im Hamburger Randgebiet durch die Verrechnung weniger zahlen m├╝ssen.

Die Schleswig-Holstein-Koalition hat sich zudem vorgenommen, das 2015 auslaufende Gastschulabkommen dann durch eine Regelung zu ersetzen, die eine freie Schulwahl ├╝ber die Landesgrenzen hinweg erlaubt.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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