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Entfernt Amerika sich von Deutschland?

Veröffentlicht am 17.03.2012, 21:38 Uhr     Druckversion

Foto: Habersaat, Klose Hans-Ulrich Klose im Waldhaus Reinbek

Aus nachbarschaftlicher Solidarität sei er nach Reinbek gekommen, und weil Außenpolitik nun einmal sein Steckenpferd sei. Das verriet der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, der im Waldhaus Reinbek über das Thema „Deutschland und Amerika“ sprach. Damit erfüllten sich ziemlich genau die beiden Ziele, die Martin Habersaat mit dieser Einladung verbunden hatte.Einerseits ist Habersaat in der SPD-Landtagsfraktion unter anderem zuständig für die Zusammenarbeit mit Hamburg, da passt der Besuch eines ehemaligen Hamburger Bürgermeisters gut ins Bild. Andererseits geht es ihm aber auch darum, immer wieder über den Tellerrand hinauszuschauen. Und Klose begann seinen kenntnisreichen Vortrag gleich mit einer spannenden These: „Amerika entwickelt sich von Europa weg.“

„Die westlichen Werte“ gebe nicht, erklärte Klose eingangs , und machte Unterschiede zu den USA an zwei Beispielen deutlich. So sei die Todesstrafe in vielen der vereinigten Staaten noch nicht abgeschafft, weil nicht Resozialisierung, sondern Vergeltung das Ziel der Bestrafung sei. Und auch wenn man sich durchaus um den Nächsten kümmere, gebe es in den USA eine Abneigung gegen staatlich verordnete Solidarität. Eine Grundhaltung, die dafür sorge, das Barack Obama seinen Versuch, das Gesundheitssystem zu verbessern, mit dem Vorwurf bezahlen musste, er sei Sozialist oder Schlimmeres.

Klose ging ausführlich auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen ein. Der Lobbyist Grover Norquist habe den meisten konservativen Kandidaten und Abgeordneten einen Eid abgenommen, in jedem Falle gegen Steuererhöhungen zu stimmen - es sei denn, die Steuern würden an anderer Stelle in gleichem Umfang gesenkt. Von solchen Vorstellungen, die in möglichst wenig Staat das Heil sehen, war es nicht weit zur Tea-Party-Bewegung, die neben diesem Kerngedanken vor allem auf starren Moralvorstellungen fußt. Einen Teil der Kraft dieser Bewegung führte Klose auf den Umstand zurück, dass die Schicht der „weißen Protestanten“ in den USA dieser Tage in die Minderheit gerate, was zu Verunsicherung und politischer Radikalisierung führe.

In der Außenpolitik hat sich der Interessenschwerpunkt der USA vom Atlantik auf den Pazifik verlagert. Barack Obama sei, auch aufgrund seiner Biografie, ein „pazifischer Präsident.“ Und eine der spannenden Fragen der Zukunft lautet, wie die USA und China künftig miteinander klarkommen. Vor diesem Hintergrund empfahl Klose, den europäischen Gedanken im Interesse der Selbstbehauptung aufrecht zu erhalten. Die Zwecke Wiederaufbau und Friedenssicherung habe Europa erfüllt, nun gehe es darum, in der neuen Weltordnung eine Rolle zu spielen. Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen um Griechenland mahnte der erfahrene Außenpolitiker: „Wenn wir das europäische Projekt jetzt aufgeben, kriegen wir es nie wieder hin.“

Zum Ende seiner Ausführungen und einer lebhaften Diskussion mit dem Publikum, in der es auch um die Lage im Nahen Osten und das Verhältnis der USA und Deutschlands zu Israel ging, erklärte Klose auch, in welchen Bereichen Deutschland als Vorbild dienen kann: So sei die betriebliche Mitbestimmung ein Erfolgsmodell, weil die Arbeitnehmer auf diesem Weg Verantwortung für „ihr“ Unternehmen übernehmen. Außerdem lobte er den vergleichsweise hohen Anteil der Produktion an der Wertschöpfung in Deutschland. Gerade die krisenhaften letzten Jahre hätten gezeigt, dass Geld nun einmal nicht die beste Quelle für weiteres Geld sei.

Es lohnte sich, dass Hans-Ulrich Klose einen Tag vor der Wahl des Bundespräsidenten extra aus Berlin angereist war. Nach knapp zwei Stunden waren die Teilnehmer des Nachmittags im Waldhaus Reinbek um viele Denkanstöße reicher. Martin Habersaat freute sich über den erfolgreichen Blick über den Tellerrand. „Hans-Ulrich Klose und mich trennen 40 Jahre. Er ist eine politische Persönlichkeit, von der jüngere Generationen viel lernen können.“

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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