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Veröffentlicht am 31.01.2012, 20:23 Uhr     Druckversion

Foto: Torsten Albig und Ralf Stegner in Glinde SPD bereitet sich auf ihrem Landesparteitag in Lübeck auf die Regierungsübernahme vor

Drei Tage vor dem Landesparteitag der SPD in Lübeck traten heute (31. Januar 2012) der designierte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig und SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner vor die Presse. Dabei wurde klar: Die SPD geht einig, stark, selbstbewusst und motiviert in den Landesparteitag, der die inhaltliche und personelle Aufstellung der SPD für die Landtagswahl am 6. Mai abschließt.
„Dieser Landesparteitag wird zeigen, dass die SPD optimistisch, geschlossen und mit Zuversicht in die Landtagswahl geht. Die SPD ist die Partei, die mit dem aussagekräftigsten Programm, dem besten Personal und auch der klarsten Gestaltungs- und Machtoption um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger im Land wirbt“, so der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner.

Das Regierungsprogramm der SPD mit dem Titel „Gerechtigkeit und neues Vertrauen für ein starkes Schleswig-Holstein“, welches auf Grundlage der Ergebnisse der Bürgerdialogreihe „Demokratiesommer“ entwickelt wurde, wird am Freitag diskutiert und beschlossen. Die Partei habe sich intensiv mit der Vorlage des Landesvorstandes beschäftigt, so Stegner: „Ich freue mich über diese breite und transparente Debatte um die besten Ideen für unser Land. Die SPD hat bewiesen, dass Demokratie bei uns immer wieder mit Leben erfüllt wird. Auch das ist ein Grund für die gute Stimmung und den Optimismus in unserer Partei.“

Den schleswig-holsteinischen ‚Demokratiesommer’ mit dem anschließenden „BürgerparteiTag“ bezeichnete Stegner als gelungenes Vorbild für die ganze Partei: „Das war ein Referenzprojekt, was die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in die Entwicklung eines Regierungsprogramms angeht. Die Bundespartei wird in ähnlicher Form im Vorfeld der Bundestagswahl einen breit angelegten Bürgerdialog starten. Wir freuen uns, dass wir unsere guten Erfahrungen dort einbringen konnten.“

Am Freitag findet zudem die Wahl für Platz eins der Landesliste statt. Als Spitzenkandidat gesetzt ist Torsten Albig. Er wurde bereits im Februar 2011 in einer Mitgliederbefragung von der Basis der SPD mit einem starken Ergebnis als Spitzenkandidat nominiert. Für die Wahl des Spitzenkandidaten erwartet Stegner ein gutes Ergebnis: „Torsten Albig hat die Sympathie und die volle Unterstützung der gesamten Landespartei – das wird sich auf dem Parteitag auch im Ergebnis widerspiegeln!“

Spitzenkandidat Torsten Albig selbst wird auf dem Landesparteitag die politischen Ziele einer von ihm geführten Regierung skizzieren. Zentrale Themen sind dabei die Bildungspolitik, die Energiepolitik, und Finanz- und Wirtschaftspolitik. Albig konkret: „Dieses Land braucht im Interesse unserer Kinder wieder eine verlässliche Bildungspolitik, die Ruhe an die Schulen bringt, guten Unterricht und längeres gemeinsames Lernen ermöglicht. Unser Land braucht eine Regierung, die mit voller Kraft und ganzem Herzen , mit wirtschafts- und energiepolitischem Sachverstand und der nötigen Konsequenz die Energiewende in unserem Land vorantreibt - und zwar im Interesse der Stärkung regionaler Wertschöpfung und nicht für einige wenige große Energiekonzerne.“

Auf der Pressekonferenz betonte Albig auch die Ernsthaftigkeit, mit der die SPD sich der bevorstehenden Wahl nähert: „Die SPD steht vor der Aufgabe, das Land in die Zukunft zu führen. Wir wollen eine Regierung bilden, die mit Verlässlichkeit, Offenheit und Solidität das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik gewinnt. Eine Regierung, die wieder das Wohl unserer Gemeinschaft in den Fokus ihrer Politik rückt. Eine Regierung nicht der starken Worte, sondern der starken Taten. Eine Regierung, die dem Land Perspektiven und Orientierung bietet.“

Mit Blick auf die Wahlinitiative „Mein-Lieblingsland“, bei der die SPD im Wahlkampf mit einem in den Landesfarben gehaltenen Herz-Logo für ihre Ideen wirbt, sagte Albig: „Die kommende Landesregierung wird eine Regierung sein, die an die Kraft des Landes glaubt und tatkräftig für die Interessen Schleswig-Holsteins auftritt - kraftvoll, aber ohne Showeffekte. Also eine Regierung, in der Männer und Frauen selbstbewusst, fleißig, ehrlich und hart für unser Land arbeiten. Für eine solche Regierung stehe ich als Regierungschef bereit!“

Ralf Stegner sprach auch Koalitionsoptionen an. Er betonte, dass die SPD um Platz eins kämpfe und als stärkste Partei in den Landtag einziehen wolle. „Für uns ist klar, dass es einen echten Politikwechsel nur geben wird, wenn Torsten Albig als Ministerpräsident auf das Fundament einer klaren rot-grünen Mehrheit bauen kann. Wir sind davon überzeugt: Das ist die inhaltlich und personell beste Zukunftsoption für unser Land!“

Die SPD, da waren sich beide Spitzenpolitiker der Landes-SPD einig, sei die einzige Partei, die ihre inhaltlichen und strategischen Ziele klar formuliert. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine taktischen Koalitions-Spielchen. Sie erwarten Klarheit und Verlässlichkeit. Getragen von der Idee, dass eine Koalition mehr sein muss, als eine Rechengröße - sondern vielmehr ein aus Inhalten und Zielen geeintes zeitliches Projekt - sehen wir die größte Chance für die Bildung einer guten Regierung im Zusammenwirken mit den Grünen. Bei diesen Überlegungen preisen wir niemanden ein. Vielmehr laden wir die Grünen ein, den Politikwechsel in Schleswig-Holstein gemeinsam mit uns zu gestalten“, so der designierte Spitzenkandidat Torsten Albig abschließend.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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