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Gutes Regieren mit Torsten Albig und Olaf Scholz

Veröffentlicht am 27.01.2012, 21:43 Uhr     Druckversion

Foto: Albig - Herb - Scholz Nord Forum für Hamburg und Schleswig-Holstein in Ahrensburg

Ein erfolgreicher Erster Bürgermeister und ein erfolgreicher Oberbürgermeister, der ein erfolgreicher Ministerpräsident werden will: Zwei Stunden befassten Torsten Albig und Olaf Scholz sich mit dem Thema „Gutes Regieren in Hamburg und Schleswig-Holstein“. Eingeladen hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung, moderiert wurde der Abend von der Deutschlandfunk-Journalistin Verena Herb.200 interessierte Gäste aus beiden Ländern waren im Peter-Rantzau-Haus dabei, darunter der Stormarner Landtagsabgeordnete Martin Habersaat, der Wandsbeker Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff und die Stormarner Landtagskandidaten Susanne Danhier und Tobias von Pein.

In aktuellen Umfragen liegt die SPD Hamburg bei 51 Prozent. Die SPD in Schleswig-Holstein hat solche Werte lange nicht mehr erreicht. Olaf Scholz, nach seinem Erfolgsrezept befragt, riet Politikkollegen, sich bei Äußerungen auf Dinge zu konzentrieren, die man wirklich tun will. Die schwerste Aufgabe müsse eine Partei vor einer Wahl bewältigen: Ein Landtagswahlprogramm aufstellen, das auch umsetzbar ist und sich auf Landesthemen konzentriert. Tenor: Weg von der großen Rede, hin zur guten Arbeit Stück für Stück. „Man darf schon einen ambitionierten Fahrplan beschreiben, aber man muss die Stationen dann auch nach und nach anfahren.“

Mit einem solchen Arbeitsethos und viel Dialog möchte auch Torsten Albig das Vertrauen in die Gestaltungskompetenz von Politik wieder stärken. Politik müsse sich vor Ort stellen, Debatten führen, Diskurse aushalten und dann entscheiden. Scholz ergänzte: „Wer zum Arzt geht, erwartet auch nicht, dass der ihn nur befragt. Irgendwann will man auch vom Arzt hören, wie es weitergeht. Auch Politik muss genug Selbstbewusstsein für Entscheidungen haben.“ Mangelnde Information der Öffentlichkeit werde der Politik zwar oft vorgeworfen, aber: „Manch einer, der sich beklagt, er würde nicht informiert, ist nur mit der Information unzufrieden.“

Auch die Zuschauer kamen zu Wort, fragten zum Schulfrieden (Albig: „Wir brauchen eine Bildungspolitik mit einer Perspektive für die nächsten 25 Jahre.“) oder zur Energiewende (Albig: Hier wird die Politik sich klar positionieren müssen. Deutschland soll Industrieland bleiben.“). Delara Burkhard, Juso-Kreisvorsitzende und im letzten Jahr als Praktikantin beim Landtagsabgeordneten Martin Habersaat mit in der Enquete-Kommission „Norddeutsche Zusammenarbeit“ unterwegs, wollte wissen, wie es zwischen den Ländern weitergeht. Olaf Scholz forderte daraufhin, Ländergrenzen unwichtig machen, soweit es irgendwie geht: „Wir brauchen bei der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit einen intellektuellen Fortschritt.“

Den Dialog wollen Scholz und Albig fortsetzen: Mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit dieser Veranstaltung, die es in ähnlicher Form bis Mai noch öfter geben wird, und ab dem 7. Mai als Regierungsverantwortliche.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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