Sönke Rix, MdB

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Veröffentlicht von SPD-Schleswig am: 12.12.2017, 11:46 Uhr (49 mal gelesen)
[Finanzen]
Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Stephan Dose zu TOP 19 der Ratsversammlung am 11.12.2017 – Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2018

 

-Es gilt das gesprochene Wort
 
Veröffentlicht von SPD-Flintbek am: 09.12.2017, 16:12 Uhr (79 mal gelesen)
[Allgemein]
Aufatmen in Flintbek: Mit acht Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme (Achim Lorenzen, Bündnis 90/Die Grünen) votierte der Bauausschuss für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Großflintbek um fünf Fahrzeughallen.

 
Veröffentlicht von SPD-Schleswig am: 04.12.2017, 22:30 Uhr (132 mal gelesen)
[Finanzen]
Bericht aus der Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Schleswig am 28.11.17 mit den Themen: Antrag der SPD-Fraktion „Verzicht auf die zukünftige Erhebung von Straßenausbaubeiträgen“, Beschlussfassung über die Einführung einer monetären Parkraumbewirtschaftung im Innenstadtbereich und Haushalt.

 
Veröffentlicht von Sönke Rix, MdB am: 29.11.2017, 13:45 Uhr (751 mal gelesen)
[Bundespolitik]
Nachdem es Frau Merkel nicht gelungen ist, erfolgreich über eine neue Bundesregierung zu verhandeln, steht das politische Berlin unter mächtigem Druck. Natürlich: Es ist die Aufgabe der gewählten Parlamentarier und der Parteien, die sie vertreten, eine tragfähige Regierung zu bilden. Grund zu übertriebener Eile gibt es objektiv betrachtet nicht. Deutschland hat eine Bundesregierung, die handlungsfähig ist.

 
Veröffentlicht von SPD-Nortorf am: 27.11.2017, 14:11 Uhr (150 mal gelesen)
[Allgemein]
Die Landesregierung will die Ausbaubeiträge abschaffen.

Sie will ein Gesetz verabschieden und den Gemeinden es überlassen, ob sie Ausbaubeiträge erhebt.

Hier wird jetzt die Verantwortung vom Land auf die Gemeinden abgegeben.

Vorher waren die Gemeinden verpflichtet, Ausbaubeiträge zu erheben.

Erst müssen die Gemeinden Ausbaubeiträge erheben, nun können sie Ausbaubeiträge erheben.

Durch das neue Gesetz werden große Ungerechtigkeiten entstehen!

 

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