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SPD Regierungsarbeit sorgt für mehr Qualität und niedrigere Gebühren in den Kitas!

Das „Gute-Kita-Gesetz“ der Bundesregierung sorgt für mehr Qualität und niedrigeren Gebühren in Kitas der Städte und Gemeinden.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird damit für mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas sorgen. Mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro unterstützen wir Kitakinder und ihre Eltern genau da, wo der Schuh am meisten drückt. Wir wissen, dass jede Kita, jede Region und jedes Bundesland mit anderen Herausforderungen zu kämpfen hat. Deshalb schreiben wir den Ländern auch keine konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität in Kitas vor. Vielmehr stellen wir ihnen einen Instrumentenkasten zur Verfügung, mit dem sie flexibel, etwa in mehr Erzieherinnen und Erzieher, ihre Qualifizierung oder in zusätzliche ganzheitliche Bildungsangebote, investieren können.

Damit auch alle Kinder eine gute Kita besuchen können, müssen sich die Familien das leisten können. Deshalb werden die Eltern, die Grundsicherung, Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, künftig nicht mehr für die Betreuungsplätze zahlen müssen. Außerdem führen wir bundesweit ein, dass Kitagebühren sozial gestaffelt werden müssen. Das hilft vor allem Familien mit kleinerem Geldbeutel.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben vor unserer Regierungsbeteiligung mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas versprochen. Das lösen wir jetzt ein. Es wird nun an den Ländern liegen, dass von der Bundesregierung bereitgestellte Geld vor Ort, auch in Quickborn, für mehr Qualität und niedrigeren Gebühren in Kitas einzusetzen.

SPD! Wir sorgen für mehr Qualität und niedrigere Gebühren in den Kitas durch gute sozialdemokratische Politik in der Regierung!

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Drittes Gleis und dritte Kante – die Perspektiven der Bahn für den Schienenengpa
Herausgeber: SPD-Pinneberg am: 25.08.2017, 10:28 Uhr

 



DB-Bevollmächtigte Herbort und SPD-MdB Rossmann setzen auf Untersuchung



Die Untersuchungen zum Schienenknoten Hamburg werden voraussichtlich im Spätherbst 2017 vorliegen. Diese Mitteilung macht die Bevollmächtigte der DB AG Manuela Herbort dem Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann bei seinem Jahresbesuch in der DB-Zentrale in Hamburg. „Dann wird es noch einmal richtig spannend für den Kreis Pinneberg und den Schienenengpass, denn dieser Streckenabschnitt ist ausdrücklich in die Knotenuntersuchung mit einbezogen worden“, so Rossmann nach dem Gespräch.



 



Hatten Herbort und Rossmann bei dem Ausbau eines dritten Gleises zwischen Elmshorn und Pinneberg noch eine unterschiedliche Auffassung über den Bedarf, so sind sich die beiden Gesprächspartner in Bezug auf den vierten Bahnsteig in Elmshorn einer Meinung. „Die dritte Kante muss und wird kommen“, so die DB-Bevollmächtigte. Während zur Notwendigkeit schon Einigkeit besteht, ist die Finanzierung jetzt noch aus den verschiedenen Investitionstöpfen wie der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LUfV) der Bundesregierung mit der Bahn, den Regionalisierungsmitteln und den Mittel nach der Gemeindeverkehrsfinanzierung zusammen zu bringen. Rossmann: „Hier muss jetzt auch die Landesregierung aktiv werden, damit der Elmshorner Umstiegsbahnhof als Knotenpunkt in jedem Fall in seiner Leistungsfähigkeit gesteigert wird.“



 



Konkrete Verbesserungen auf der Strecke stehen nach Mitteilung von Herborth in Aussicht, wenn Ende 2017 endlich alle versprochenen Doppelstockwagen im Netz-Nord Hamburg-Flensburg und Hamburg-Kiel zum Einsatz kommen. Auch sollen die Güterverkehre bis 2020 mit Flüsterbremsen ausgestattet sein. Im Oktober dieses Jahres soll es auch ein weiteres Arbeitstreffen mit der Gesellschaftsstation und Service geben, um die nächsten Schritte zum Umbau der Bahnhofshäuschen Elmshorn zu planen und zu verabreden. „Hier braucht es dringend eine Rahmenvereinbarung mit dem Land, damit der Bahnhof mit realistischen Schritten erneuert werden kann“, so Rossmann. Immerhin sei Elmshorn nach Lübeck, Kiel und Pinneberg der Bahnhof mit dem viertgrößten Fahrgastaufkommen in Schleswig-Holstein. Rossmann: „Alle Pendler sehen, wie der Pinneberger Bahnhof sich jetzt mausert und ein neues Gesicht bekommt. Da muss Elmshorn jetzt zügig nachziehen.“


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