SPD Quickborn

Kreisparteitag wählt Kandidaten*innen und Liste für Kommunalwahl

Veröffentlicht am 12.02.2018, 12:17 Uhr     Druckversion

Einmal Uetersen neu bauen Das Leben der Menschen jeden Tag ein bisschen besser machen, das ist das Ziel der SPD im Kreis Pinneberg. Wie das gelingen soll und mit welchen Kandidatinnen und Kandidaten, das hat die Kreis-SPD am Wochenende beschlossen.  

Engagierte Neulinge und jahrzehntelange Erfahrung, Frauen und Männer in gleicher Zahl auf den ersten zwölf Listenplätzen und eine Frau auf dem Spitzenplatz – die Mischung macht den Erfolg. Helga Kell-Rossmann (Elmshorn-Süd) führt die Liste der Kreistagskandidatinnen und Kandidaten an, gefolgt von Kreis-Urgestein Hans-Helmut Birke (Elmshorn-Nordost). Mit Jannik Thiel (Pinneberg-Nord) und Victoria Kuczka (Halstenbek) sind zwei Jusos unter den ersten zwölf Listenplätzen, mit Heidi Keck (Wedel Nord), Verena Mohnke (Rellingen) und Dörte Köhne-Seiffert (Elmshorn-Altstadt-Klostersande) sollen drei kommunalpolitisch erfahrende Frauen neu in den Kreistag einziehen. All das beschloss Kreis-SPD mit großer Einigkeit auf ihrem Außerordentlichen Kreisparteitag und der Kreiswahlversammlung zur Kreistagswahl am Samstag in Elmshorn. Alle Kandidaten wurden im ersten Wahlgang gewählt, das Wahlprogramm nach engagierter Diskussion einstimmig beschlossen – die Kreis-SPD hat vorgemacht, was der SPD-Landesvorsitzende und Gastredner Ralf Stegner forderte: Es geht um Inhalte nicht um Personaldebatten. Der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Thomas Hölck verwies in seiner Rede auf die „beeindruckende Bilanz der Kreistagsfraktion“, die der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Hans-Helmut Birke vorstellte. Dazu gehören die Entlastung von Eltern mit geringen und mittleren Einkommen bei den Kitagebühren, die Berufung eines Beauftragten des Kreises für Menschen mit Behinderungen und verbesserte Taktzeiten im Busverkehr und neue Linien. „Wir haben die Städte und Gemeinden um 4,5 Millionen Euro entlastet. Eine Senkung der Kreisumlage hätte den Städten und Kommunen nur 3,5 Millionen Euro gebracht“, rechnete Birke vor. „Die Aufgabe der SPD ist es, das Leben der Menschen Tag für Tag ein bisschen besser zu machen“, zitierte Thomas Hölck Willy Brandt. Das Wahlprogramm der Kreis-SPD ist getragen von diesem Anspruch. Eine bessere Personalbemessung für Kitagruppen, die Fortsetzung der Kita- und Krippenbauförderung auf hohem Niveau, die Weiterentwicklung der Jugendberufsagenturen, um den Start ins Berufsleben zu erleichtern sind nur einige Punkte es Wahlprogramms. Besonders hob Thoma Hölck das Thema Wohnen hervor. „Wir brauchen einen Pakt für bezahlbaren Wohnraum für den Kreis Pinneberg.“ Bis 2030 würden im Kreis 20.000 neue Wohnungen fehlen. Das heiße einmal Uetersen neu bauen, so Hölck. Um dem steigenden Bedarf an öffentlich geförderten Wohnungen gerecht zu werden, will die Kreis-SPD ein Konzept zum Ankauf von Belegungsbindungen durch den Kreis erarbeiten. „Vielleicht schaffen wir es irgendwann auch wieder, eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft zu gründen“, so Hölcks Traum.

Homepage: SPD-Pinneberg


 
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SPD Regierungsarbeit gibt Langzeitarbeitslosen eine neue Chance!

Mitte Juli hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose Schritt für Schritt wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Die Arbeitslosigkeit hat sich innerhalb weniger Jahre in Deutschland quasi halbiert, auch ein Verdienst guter, langjähriger sozialdemokratischer Regierungsarbeit . Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat einen Höchststand erreicht, und Arbeitskräfte werden oft händeringend gesucht. Dennoch können nicht alle an dem Erfolg teilhaben. Es gibt mehr als 800.000 langzeitarbeitslose Menschen in Deutschland, die oft keine echte Chance auf Beschäftigung haben. Arbeit zu haben und für sich selbst sorgen zu können, ist eine Frage der Würde und der Teilhabe. Deshalb machen es die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu ihrer Aufgabe, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben. 4 Milliarden Euro wird der Bund dafür in die Hand nehmen.

Worum geht es genau? Hubertus Heils Gesetzentwurf sieht vor: Menschen, die über 25 Jahre alt sind, für mindestens sieben Jahre in den letzten acht Jahren Arbeitslosengeld II bezogen haben und in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbstständig oder abhängig beschäftigt waren, sollen eine ehrliche und langfristige Perspektive bekommen, eine neue Chance für ein selbständiges Leben. SPD – wir sorgen für neue Perspektiven und Chancen für Langzeitarbeitslose durch gute sozialdemokratische Politik in der Regierung!

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