Klimaschutz: Viel Zustimmung fĂŒr den SPD-Masterplan

Veröffentlicht am 17.07.2019, 20:38 Uhr     Druckversion

Rossmann (SPD) stellt bei Wasserturm-Runde Konzepte gegen die Erderwärmung zur Diskussion

„Es ist noch nicht zu spät, beim Klimaschutz die Wende zu schaffen.“ Mit diesen Worten eröffnete der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann jetzt seine politische Frühstücksrunde im vollbesetzten Elmshorner Wasserturm. „Der erfolgreiche Kampf gegen das Ozonloch beweist, dass gemeinsames internationales Umsteuern gelingen kann.“ Das 1987 vereinbarte FCKW-Verbot hat inzwischen dazu geführt, dass sich die Ozonschicht wieder erholt.

Rossmann stellte die verschiedenen Konzepte zur Bekämpfung der Erderwärmung vor und legte dabei einen besonderen Schwerpunkt auf den Ende Juni vorgelegten Zehn-Punkte-Plan der SPD. „Wir müssen die Klimawende schaffen. Und damit sie erfolgreich ist, müssen und wollen wir sie so ausgestalten, dass sie sozial gerecht ist“, machte der Abgeordnete deutlich. „Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen dürfen nicht zusätzlich belastet werden!“

Damit Klimaschutz für alle bezahlbar bleibt, schlägt die SPD  einen Mix verschiedener Instrumente vor. Rossmann: „Wir wollen beispielsweise beim Kauf von Elektroautos höhere staatliche Zuschüsse für Menschen mit niedrigem Einkommen. Auch beim Strukturwandel in den Kohleregionen lassen wir die Beschäftigten nicht im Stich.“ Zustimmung fand in der Wasserturm-Runde das Ziel der Sozialdemokraten, den Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Fortschritt zu verbinden. Auch die einzelnen Bausteine des SPD-Masterplans wie der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien, die verstärkte Förderung der Elektromobilität, die Pläne für eine ökologische Steuer- und Abgabenreform und für bezahlbaren Wohnraum, der das Klima schützt, wurden von den meisten Teilnehmern positiv gesehen.

„Das ist ein offenes Konzept, bei dem weitere Module gerne dazu kommen können“, machte der Parlamentarier deutlich, der sich selbst über die Vorschläge hinaus für ein umfassendes internationales Aufforstungsprogramm einsetzt. „Und zwar eines, bei dem im Unterschied zu den Vorschlägen von Landwirtschaftsministerin Klöckner nicht die Interessen der Großgrundbesitzer im Vordergrund stehen, sondern der Klimaschutz durch das Binden von CO2“, so Rossmann. Wichtig sei aber auch, dass es bei allem konstruktiven Wettbewerb der Ideen schnell zu verbindlichen Verabredungen kommt. „Die Unionsparteien stehen bisher jedes Mal mit dem Fuß auf der Bremse, wenn es beim Klimaschutz konkret werden soll. Damit muss endlich Schluss sein“, forderte Rossmann unter dem Beifall der Diskutanten.




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