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Risse im „schwarz-grünen Bündnis“ auf Kreisebene 

Veröffentlicht am 23.06.2020, 15:00 Uhr     Druckversion

Hannes Birke

Der Koalitionsfrieden zwischen „schwarz-grün“, den Fraktionen von CDU und Grünen im Kreistag, hat ganz offensichtlich einen Dämpfer erfahren. Für den Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Hannes Birke, sind deutliche Risse bei den politischen Inhalten und der Zusammenarbeit erkennbar.

Während der Sitzung des Finanzausschusses am letzten Montag  wurde die Risse auf „offenem Markte“ – so Birke – deutlich.  Hatten im Vorfeld des Finanzausschusses bei den Fachausschussberatungen die beiden Fraktionen sich noch einheitlich darauf verständigt,  die Förderung des jüdischen Friedhofes und den Zuschuss für ein Azubi-Ticket in den Doppelhaushalt 2021/20  zu verweisen, machte Grünen Fraktionsvorsitzender Thomas Giese im Finanzausschuss eine Kehrtwende. 

Mit der Begründung beim Verweisungsantrag „Jüdischer Friedhof“ handelte es sich um einen „Kommunikationsfehler“ und beim „Azubi-Ticket““ brauche der HVV „ein Signal der Beteiligung“ beantragte er die Zustimmung zu beiden Anträge für den Nachtragshaushalt 2020. 

Die „Oppositionsmitglieder“ des Ausschusses, die sonst immer die inhaltliche „Einheitsfront“ von „schwarz-grün“ gewohnt waren, erlebten eine völlig neue Erfahrung. 

Sichtlich verärgert reagierten die CDU Mitglieder. Mit dem Hinweis, man habe bei beiden Anträgen eine andere Beschlusslage, wurde um Verweis in den Kreistag gebeten, um sich neu beraten zu können. 

Ganz offensichtlich war nicht für Birke, dass die Grünen ihren Partner nicht vom Meinungswechsel informiert und gegen im Vorfeld getroffene Absprachen gehandelt hatten. Für Birke ein deutliches Zeichen, dass die konstruktive Zusammenarbeit im „schwarz-grünen Bündnis“ erheblich gestört ist.  Am Mittwoch im Kreistag wird sich zeigen, wer sich durchgesetzt hat. 

Homepage: SPD-Pinneberg


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