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Großer Diskussionsbedarf auf der Kreismitgliederkonferenz

Veröffentlicht am 07.06.2019, 11:19 Uhr     Druckversion

Am 05. Juni 2019 trafen sich die Genossinnen und Genossen aus allen Ortsvereinen im „Hotel Strandhalle“ in Schleswig, um über die Ergebnisse der Europawahl zu diskutieren. Mehrheitlich waren die Genossinnen und die Genossen gegen ein kopfloses Quittieren der Großen Koalition und sprachen sich für ein Vorziehen der Evaluation des Koalitionsvertrages aus. Ebenfalls mehrheitlich möchten die Genossinnen und Genossen bei der darauf anstehenden Entscheidung über den Verbleib oder das Verlassen der Regierungskoalition beteiligt werden.

Der kleine Saal im „Hotel Strandhalle“ entpuppte sich an diesem Abend als fast zu klein. Der Diskussionsbedarf und der Andrang waren groß. Die Diskussion wurde in zwei Hälften unterteilt: zum Ersten wurden die organisatorischen Vorgänge besprochen, zum Zweiten die Konsequenzen des Ergebnisses. Die Genossinnen und Genossen waren mehrheitlich unzufrieden mit der Kampagne. Die Flyer und Plakate waren inhaltslos und die Marke SPD nicht zu erkennen. Generell wurde die Form des Wahlkampfes, also das Flyer verteilen, das Plakatieren und die Infostände als in die Jahre gekommen bewertet. Die Bürgerinnen und Bürger werden mit diesen Werkzeugen nicht mehr erreicht und auch die Sicherstellung einer flächendeckenden Verteilung sowie Plakatierung werden aufgrund der demographischen Realität in der Partei immer schwieriger. Die Kreisvorsitzende Birte Pauls bedankte sich an dieser Stelle bei allen aktiven Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern sowie bei Gerhard Schulz aus der Kreisgeschäftsstelle für ihren Einsatz.

Hitzig wurde die Diskussion im zweiten Teil. Es galt einen Standpunkt für das weitere Vorgehen zu finden. Der Parteivorstand in der jetzigen Form, also die Personen in Verantwortung und die Zusammensetzung des Gremiums wurden offen infrage gestellt. Teilweise wurden Forderungen einer Urwahl des Vorstandes laut. Ein weiteres großes Problem sind die fehlenden Standpunkte und Prinzipien im Auftritt unserer Partei. Die Genossinnen und Genossen konnten nicht sagen wofür die SPD ohne Wenn und Aber steht. Das muss sich ändern, jede und jeder muss wieder Wissen was die SPD will. Die Diskussion spitzte sich im Laufe des Abends auf die Frage zu, ob die Koalition verlassen werden soll oder nicht? Das Stimmungsbild bei dieser Frage war mehrheitlich dafür, die anstehende Evaluation des Koalitionsvertrages vorzuziehen. Es wurde ebenso darauf hingewiesen, dass die Mitglieder entschieden hatte in die Koalition eizutreten, dann sollen die Mitglieder nun auch entscheiden dürfen ob die Koalition verlassen werden soll.

Nach fast zweieinhalb Stunden endete der Diskussionsabend. Es hätte noch lange weiter diskutiert werden können. Das Engagement und die Diskussionsfreudigkeit sind den Genossinnen und Genossen nicht abhanden gekommen. Es bleibt weiter spannend und die Entwicklungen in Berlin abzuwarten.

Homepage: SPD-Schleswig-Flensburg


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