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Große Koalition ist Mist

Veröffentlicht am 10.10.2017, 23:39 Uhr     Druckversion

Die Parteien der Großen Koalition haben bei der Bundestagswahl eine herbe Niederlage erlitten. Mit einem Minus von 8,6 Prozent hat es die CDU/CSU sogar heftiger erwischt, als die SPD mit einem Minus von 5,2 Prozent. Beide haben historische Tiefstände erreicht. Was die Union daraus macht, ist ihre Sache – ich interpretiere das als Abwahl.

Ganz offensichtlich vertrauen uns viele Wählerinnen und Wähler nicht mehr und auch die Wahlkampagne meiner Partei konnte nicht überzeugen: Vieles in unserem Programm blieb vage, es gab zu viele Botschaften durcheinander. Wir haben mit unseren Inhalten potentielle SPD-Wählerinnen und –Wähler nicht erreicht. Das alles muss jetzt auf den Prüfstand – die Kampagne, unsere inhaltlichen Schwerpunkte, unser Auftritt – auch unsere Personalpolitik müssen wir kritisch hinterfragen.

Die SPD hat unmittelbar nach der Wahl die richtige erste Konsequenz gezogen: Eine weitere Große Koalition darf es nach diesem Wahlabend nicht geben. In Abwandlung von Franz Münteferings „Opposition ist Mist“ muss ich sagen: Große Koalitionen sind Mist! Sie lähmen den politischen Betrieb und machen die kleinen Parteien und die politischen Ränder stark. 
 
Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu. Allerdings hätte ich eine solche Niederlage für die SPD trotzdem nicht für möglich gehalten. Ich bin nach wie vor stolz auf viele soziale Akzentsetzungen und beschlossene Gesetze, die es ohne die SPD in den letzten vier Jahren nicht gegeben hätte und die nicht mit, sondern trotz der CDU/CSU beschlossen wurden. 
 
Das ist allerdings Schnee von gestern. Und auch wenn das heuchlerische Gezeter, die SPD stehle sich aus der Verantwortung, wieder groß ist, ist es in Wahrheit doch so: Niemand kann an einer Neuauflage einer Großen Koalition Interesse haben. Der Erfolg der AfD macht deutlich: Demokratie braucht eine starke Opposition und dieses Feld dürfen wir den Rechtsradikalen nicht überlassen.

Für die SPD gilt es jetzt, die Sondierungen und Verhandlungen abzuwarten und zwischenzeitlich ihre inhaltliche Positionen und Personalien zu klären.

Als stärkste Oppositionskraft wird die SPD ihre Aufgaben im Bundestag angehen und sozialdemokratische Akzente setzen. Wir werden in der neuen Legislaturperiode für gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpfen, alles daran setzen, dass die Schere zwischen Arm und Reich kleiner wird, dass Integration vorangetrieben wird, dass der Kampf gegen den Klimawandel nicht nachlässt und dass Demokratie und Europa gestärkt werden. Einer rechtsradikalen Gesinnung, die unsere Werte von Menschenwürde, Gemeinsinn, Respekt und Toleranz mit Füßen tritt, wird sich die SPD-Bundestagsfraktion entschlossen und mit guten Argumenten entgegenstellen.

Veröffentlich als "Bericht aus Berlin" in der Eckernförder Zeitung vom 5. Oktober 2017
 

Homepage: Sönke Rix, MdB


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