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SPD-Kreisverband: Sonder-Ortsvereinsrunde zum Thema Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 07.12.2013, 15:26 Uhr     Druckversion

Wie angekündigt hatte die neue SPD-Kreisvorsitzende Kirsten Patzke zu einer Sonder-Ortsvereinsrunde für den 7.12.13 nach Brunstorf eingeladen. Diese Veranstaltung flankierte die landesweit organisierten Regionalkonferenzen der Sozialdemokraten zu diesem Thema. Trotz widriger Witterungsbedingungen konnte Kirsten Patzke knapp 50 Sozialdemokraten zu dieser Veranstaltung begrüßen.

Nach einem Impulsreferat durch die Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer ergab sich eine lebhafte und intensive Diskussion zu den Inhalten des Vertragsentwurfs sowie zu der Frage, wie man letztendlich inhaltlich abstimmt. Kirsten Patzke: „Es wurde erneut deutlich, dass die Vorgehensweise zu einer Mobilisierung innerhalb der Partei geführt hat. Dies wurde auch verstärkt dadurch, dass nicht wenige der Teilnehmer/innen bereits die Abstimmungsunterlagen an den Parteivorstand in Berlin geschickt haben“.

Die zweistündige Debatte machte ebenfalls deutlich, dass man in der Frage der Positionierung durchaus unterschiedlicher Meinung sein kann. Pressesprecher Gunar Schlage: „Es ging uns in der Veranstaltung genau darum: Wir wollten die unterschiedlichen Positionen austauschen. Erfreulich war die sachbezogene Diskussion zwischen Befürwortern und Gegnern des Vertragsentwurfs. Für mich war das gelebte innerparteiliche Demokratie, auf die man stolz sein kann“.

Nina Scheer konnte berichten, dass allein durch die von der SPD durchgesetzte Mindestlohnregelung in den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg 39.000 Menschen profitieren werden, berichtete aber auch über Aspekte „wo sie sich mehr hätte vorstellen können“.

Eine Probeabstimmung zum Ende der Veranstaltung hat es nicht gegeben, sie wurde aus der Versammlung heraus nicht gewünscht.

Die beiden stv. SPD-Kreisvorsitzenden Birgit Wille und Olaf Schulze (MdL) abschließend: „Die Veranstaltung hat sich gelohnt. Die Vorgehensweise in der Meinungsfindung ist alles andere als demokratie- bzw. verfassungsfeindlich, sondern könnte im Gegenteil Vorbild sein für künftige Vorgehensweisen sowohl der SPD als auch anderer Parteien. Wir glauben an eine beeindruckende Wahlbeteiligung, zumal das Mindestquorum ja bereits jetzt überschritten ist“.

Homepage: SPD Herzogtum Lauenburg