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Ist Gesundheit noch bezahlbar?

Veröffentlicht am 07.03.2013, 11:56 Uhr     Druckversion

Die AG 60plus in Dithmarschen hatte am 06.03.2013 zu einer Veranstaltung zum Thema „Ist Gesundheit noch bezahlbar?“ eingeladen. Die Vorsitzende der AG 60plus im Kreis Dithmarschen, Aletta Thies, begrüßte die Gäste in der Heider Rosengasse. Referent war der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) Andreas Hering aus Neumünster.Die AG 60plus in Dithmarschen hatte am 06.03.2013 zu einer Veranstaltung zum Thema „Ist Gesundheit noch bezahlbar?“ eingeladen. Die Vorsitzende der AG 60plus im Kreis Dithmarschen, Aletta Thies, begrüßte die Gäste in der Heider Rosengasse. Referent war der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) Andreas Hering aus Neumünster.
Andreas Hering begann seine Ausführungen mit der Feststellung, dass die ASG die älteste Arbeitsgemeinschaft in der SPD ist. In diesem Jahr wird sie 100 Jahre alt. Für ihn ist das Gesundheitswesen in diesem Jahr mit 2 Wahlen (Kommunal- und Bundestagswahl) ein besonders wichtiges Thema.
Andreas Hering ging auf die Entwicklung des allgemeinen Krankenversicherungs-beitrages ein. Ab 2011 beträgt der Beitrag wieder 15,5%. Allerdings zahlen Versicherte und Arbeitgeber nicht mehr je die Hälfte. Arbeitgeber nur noch 7,3 %, Arbeitnehmer 8,2%. Die Arbeitgeber wurden aus der paritätischen Finanzierung entlassen.
Für die Zukunft müssen Krankenkassen Ausgabensteigerungen im Gesundheitswesen und dadurch benötigte höher Einnahmen allein über Zusatzbeiträge der Versicherten finanzieren. Der Zusatzbeitrag ist nicht vom Einkommen abhängig, maximal bis zur Höhe von 2% der beitragspflichtigen Einnahmen der Versicherten. Weiter ging der Referent auf die Zuzahlungen ein, die von den Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu leisten sind ein.
Ein besonderes Thema waren auch die sogenannten IGEL-Leistungen. Andreas Hering nannte auch einige Beispiele für diese Leistungen. IGEL-Leistungen müssen zwischen Arzt und Patient schriftlich vereinbart werden. In der Vereinbarung müssen Aussagen zur Höhe des Honorars, Erklärung, dass die Behandlung auf eigenen Wunsch des Patienten durchgeführt wird.
Er empfahl den Anwesenden vor einer Unterschrift oder der Inanspruchnahme Informationen, auch der Krankenkasse, einzuholen.
Andreas Hering versuchte auch die Frage zu klären, ob Gesundheit in Zukunft teurer wird. Die Antwort auf diese Frage ist abhängig von der Entwicklung der Einflussfaktoren. Dazu gehören der medizinische Fortschritt, die demografische Entwicklung, das Vergütungssystem der Leistungserbringer, Wirtschaftswachstum und zukünftige Reformen der Bundesregierung.
Für Andreas Hering ist die Vom SPD-Präsidium am 11.04.2011 beschlossene Bürgerversicherung die Lösung. Nur die Bürgerversicherung wird mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen schaffen. Immer mehr Menschen haben neben dem Arbeits- auch Kapitaleinkommen. Auch nimmt der Anteil der Selbstständigen zu.
Bislang werden nur Arbeitseinkommen in die Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge einbezogen. Das ist nicht gerecht. Gutverdiener können sich der Solidarität der Versichertengemeinschaft entziehen und in die private Krankenversicherung gehen.
Die Bürgerversicherung sorgt für mehr Gerechtigkeit, mehr Wettbewerb, mehr Wahlfreiheit. Sie setzt auf der Einnahmenseite an. Die Bürgerversicherung bezieht alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle wesentlichen Einkommensarten ein. Alle – auch die Gutverdienenden – beteiligen sich an der solidarischen Finanzierung. Alle erhalten die nötigen medizinischen Leistungen auf hohem .Niveau.
Die Paritätische Finanzierung muss wieder hergestellt werden. Arbeitgeber und Versicherte müssen zu gleichen Teilen in die Finanzierung einbezogen werden. Die Finanzierung muss nachhaltig sein und die Prävention muss gestärkt werden.
Der Arbeitnehmerbeitrag wird zum Bürgerbeitrag.
Die Vorstellung dazu ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger zahlen aus ihrem Einkommen aus selbstständiger und unselbstständiger Arbeit einen prozentualen Beitrag in die Versicherung einzahlen. Die Beitragsbemessungsgrenze soll nicht angehoben werden, dazu gibt es allerdings auch kritische Stimmen.Der Bürgerbeitragssatz wird einheitlich festgelegt. Zur Stärkung des Wettbewerbs können die Krankenkassen den Bürgerbeitragssatz anpassen.Die finanziellen Mittel für die Bürgerversicherung sollen in gleicher Höhe durch Arbeitgeber und Versicherte aufgebracht werden. (dauerhafte Parität). Zusatz- und Sonderbeitrag fallen ersatzlos weg.
Arbeitgeberbeitrag: Hier wird der Beitrag als prozentualer Beitrag auf die gesamte Lohnsumme der bürgerversicherten Beschäftigten eines Unternehmers/der Selbstständigen erhoben. Die Beitragsbemessungsgrenze fällt weg. Der Arbeitgeberbeitrag wird einheitlich direkt an den Gesundheitsfond abgeführt.
Alle heute gesetzlich Versicherten und jeder künftige Versichert werden automatisch Mitglied der Bürgerversicherung Privatversicherte können – unabhängig von Alter und Gesundheitszustand – in einem befristeten Zeitrahmen wählen, ob sie in die Bürgerversicherung und Mitnahme der Altersrückstellungen im Umfang des Basistarifs wechseln oder in ihren bestehenden Verträgen der Privatversicherung bleiben wollen. Den einheitlichen Tarif zur Bürgerversicherung können alle Kassen –gesetzlich wie privat – anbieten.
Andreas Hering schloss seinen Vortrag mit Worten des Vorsitzenden Sigmar Gabriel aus seiner Rede auf dem Bundesparteitag der SPD am 05. Dezember 2011:
„Für eine Wirtschaft mit Verantwortung, für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit und für sozialen Zusammenhalt in Deutschland und in Europa – dafür sind wir wieder gut gerüstet. Dafür steht die Sozialdemokratie. Und dafür wollen wir 2013 den Politikwechsel in Deutschland.“
Im Anschluss an den Vortrag folgte eine rege Diskussion. Themen waren unter anderem Ärztemangel, den gibt aber nicht. Das Problem ist die Verteilung der Ärzte. Viele wollen nicht eine Landarztpraxis übernehmen, die vielleicht noch nicht auf dem neuesten technischen Stand ist. Thema war auch, was wird heute an Prävention gemacht und ob dies ausreichend ist. Die Selbstverwaltungsorgane der Versicherten waren ebenfalls Thema.
Aletta Thies bedankte sich bei Andreas Hering mit einer Flasche Rotwein.

Homepage: AG60plus - Dithmarschen


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