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Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion Rendsburg-Eckernförde am: 23.08.2016, 11:04 Uhr (98 mal gelesen)
[Verkehr]
Schülerbeförderung: Ungerechtigkeiten bei Berechnung der Schulweglänge beenden!

Bei der Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung will die SPD-Kreistagsfraktion unter anderem erreichen, dass in Zukunft bei der Berechnung der Schulweglänge die tatsächliche Entfernung von der Wohnadresse zur Schule zur Bemessungsgrundlage wird. „Einen entsprechenden Antrag werden wir ...

 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 20.08.2016, 18:22 Uhr (229 mal gelesen)
[Bildung]
Habersaat kritisiert INSM-Bildungsmonitor

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist eine Lobby-Institution, die von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie finanziert wird. Kritiker werfen ihr vor, nicht an einer sozialen, sondern in Wirklichkeit an einer neo-liberalen Wirtschaft frei von staatlichen Einflüssen interessiert zu sein. Marc-Uwe Kling schreibt, dass bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft das „neu“ als Euphemismus für „gar nicht“ zu verstehen sei.

 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 20.08.2016, 17:57 Uhr (251 mal gelesen)
[Soziales]
Kreise dürfen notwendige Hilfe nicht verwehren

Kreise dürfen Schülerinnen und Schülern die Schulbegleitung nicht mit der Begründung verwehren, eigentlich sei das Land zuständig. Das ergibt sich aus einem Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 19. August 2016. Im vorliegenden Fall waren sich alle Beteiligten einig, dass das betroffene Kind besonderer Hilfe bedurfte, trotzdem genehmigte der Kreis Herzogtum Lauenburg keine Schulbegleitung und verwies an das Land.

 

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